Was Kurz kann

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ANALYSE. Wenige Stunden nach dem Anschlag fand der Kanzler wichtige Worte für alle Menschen, die in Österreich leben.

Vor Beginn der Pandemie stand auf dieSubstanz.at, dass jetzt ein großes Talent von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sehr nützlich werden könnte; die außerordentliche Fähigkeit nämlich, klar und präzise zu reden. Seither ist hier auch immer wieder kritisch ausgeführt worden, was er daraus gemacht hat. Aber das ist eine andere Geschichte.

Wenige Stunden nach dem Anschlag von Wien zeigte der Kanzler in einer Rede, was er kann, wenn er will: Kurz hat eine entscheidende Trennlinie herausgearbeitet. Es gehe hier um keine Auseinandersetzung zwischen Christen und Muslimen oder zwischen Österreichern und Migranten, sondern um den Kampf zwischen Zivilisation und Barbarei, zwischen den vielen Menschen, die an den Frieden glauben und jenen wenigen, die sich den Krieg wünschen: „Diesen Kampf werden wir mit aller Entschlossenheit führen.“

Das ist ein wichtiger Punkt in einem heiklen Moment: Es besteht die Gefahr, dass nach einem islamistischen Anschlag Aggressionen gegen Muslime im Allgemeinen bedrohlich zunehmen; gerade weil der Islam so negativ besetzt ist und in den vergangenen Jahren von Politikern und gewissen Medien pauschal zu einem Problem erklärt worden ist. Diffuse Begriffe von islamischen Kindergärten bis hin zu politischem Islam zeugten davon. Sie ließen der Phantasie, was darunter gemeint sein könnte, wohl bewusst freien Lauf. Möglich war alles, auch das Schlimmste.

Es ist jetzt nicht die Stunde, darauf hinzuweisen, welche Rechtspopulisten daran mitgewirkt haben. Wichtiger ist, dass sich Kurz zumindest jetzt dagegen stellt: Christen, Muslime und andere Menschen in Österreich sind gleichermaßen Opfer wie Gegner dieser Anschläge. Das mag selbstverständlich klingen, aus dem Mund von Kurz kann es aber sehr wirkungsvoll sein; ihm vertrauen wohl auch viele, bei denen in Bezug auf Muslime mir nichts, dir nichts Zweifel geschürt werden könnten.

Wichtig wäre, dass der Kanzler diese Rede ins praktische Tun übernimmt: Man werde sich nicht einschüchtern lassen, teilt er mit, sondern „unsere Grundwerte und unsere Demokratie mit aller Kraft verteidigen“. Das hört sich einfacher an als es ist. Damit verbunden ist nämlich eine doppelte Herausforderung. Wobei „Verteidigung“ möglicherweise sogar die kleinere ist. Größer ist vielleicht eher die Sache mit „unseren Grundwerten und unserer Demokratie“.

Gerade in der Coronakrise wird dem einen und der anderen (inkl. dem Autor dieser Zeilen) ganz neu bewusst, was Freiheiten einerseits und Gesetze andererseits bedeuten. Wie wichtig Kritik und politischer Journalismus sind. Wie notwendig Kunst und Kultur für das gesellschaftliche Leben sind. Beziehungsweise wie problematisch zum Teil verkündete und schlampig umgesetzte Beschränkungen sowie Bemühungen um „Message Control“ und die (inseratenmäßige) Sonderförderung für üble Boulevardmedien sind, die ein Geschäft damit machten, den Tathergang quasi live zu zeigen.

Unabhängig von der Krise hat man etwa im zurückliegenden Wien-Wahlkampf sonderbare „Werte“ vermittelt bekommen: Für Gernot Blümel war es entscheidend, dass der Nikolaus weiter in den Kindergarten kommt und Betrugsbekämpfer ausschließlich Kebabstände kontrollieren. Von gezielt getätigten Aussagen über Frauen und Kinder auf Moria gar nicht zu reden. Das Parlament spielt überdies nur eine untergeordnete Rolle im gesamten Politikbetrieb. Soll heißen: Ehe „unsere Grundwerte und unsere Demokratie“ gepflegt werden können, muss geklärt werden, was „wir“ darunter verstehen.

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