ZAHLEN ZUM TAG. Österreich: Knapp 30 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung. Einzig Frankreich liegt in der EU darüber. Ist das Niveau gut oder schlecht?
Österreich und Frankreich haben im EU-Vergleich eine überdurchschnittliche Steuer- und Abgabenquote. Das ist kein Zufall: Hier wird auch überdurchschnittlich viel Geld für Soziales aufgewendet. In Österreich handelte es sich laut Eurostat im vergangenen Jahr um 29,7 Prozent der Wirtschaftsleistung, in Frankreich um 32,2. In allen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union war es weniger.
Ob das grundsätzlich gut oder schlecht ist, ist eine Frage des Standpunktes. Zu den Ländern mit den niedrigsten Quoten zählen – abgesehen von Irland – eher Länder, die als wirtschaftlich schwach und arm gelten. Zum Beispiel Rumänien, wo die Quote gerade einmal 16 Prozent beträgt und damit fast halb so hoch ist wie in Österreich. Andererseits: In Schweden, das lange als Vorbild galt, liegen die Ausgaben auch nur bei 26,1 Prozent. Das sind mehr als dreieinhalb Prozentpunkt weniger als in Österreich.
Sozialausgaben sind nach offizieller Definition weit gefasst und setzen sich vor allem aus Ausgaben für Pensionen (hierzulande 13,2 Prozent) und das Gesundheitswesen (8,5 Prozent) zusammen. Sozialausgaben im Sinne klassischer Armutsbekämpfung – über die Mindestsicherung bzw. die Sozialhilfe etwa – sind verhältnismäßig klein. Sie belaufen sich auf weniger als ein Prozent.
Zu den entscheidenden Fragen bei alledem gehören wohl: Wird mit den Sozialausgaben erreicht, was beabsichtigt ist? Bleibt daneben ausreichend Spielraum für Herausforderungen, die ebenfalls größer werden? Oder: Mit welchen Entwicklungen ist aufgrund der verstärkten Alterung zu rechnen?
