BERICHT. Anteil der Ökosteuern ist seit Jahren eher gleichbleibend. Zumindest die Grünen wollen das ändern.
2019 hat das Ökosteuer-Aufkommen in Österreich 9,8 Milliarden Euro betragen, wie die Statistik Austria hier berichtet. Über die Jahre ist das Aufkommen gestiegen. Das ist jedoch relativ. Gemessen an der Wirtschaftsleistung beträgt es schon sehr lange rund zweieinhalb Prozent. Nur Mitte der 2000er Jahre war es mit bis zu 2,9 Prozent vorübergehend etwas größer.
Bemisst man das Aufkommen an allen Steuern und Abgaben (exklusive Sozialbeiträge), kommt man auf einen Anteil von 8,9 Prozent. Auch das ist eine Größenordnung, die seit einem Vierteljahrhundert ziemlich unverändert ist; auch in diesem Fall gab es Mitte der 2000er Jahre mit bis zu 10,2 Prozent nur eine sichtbare Abweichung davon (siehe Grafik).
Die Ökosteuern im Detail werden von der Statistik nicht aufgelistet. Es handle sich um Steuern auf Kraftfahrzeuge, Deponiesteuern oder auch die Steuern auf Emissionen in Luft oder Wasser.“ Auf Wunsch der Grünen ist zur Bekämpfung der Klimakrise eine Ökologisierung im Regierungsprogramm vorgesehen. Details sind offen. Eine kleine Ökologisierung der Normverbrauchsabgabe ist bereits zustande gekommen, aber mit massiven ÖVP-Protesten einhergegangen. „Grüne Steuerpläne crashen wirtschaftliche Erholung nach der Krise“, schäumte der türkise Wirtschaftsbund in einer Aussendung.
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