ZAHLEN ZUM TAG. … zumindest im Vergleich mit gewöhnlichen Genehmigungsverfahren in Österreich zu ganz anderen Fragen.
„Message Control“ funktioniert in der Praxis zum Beispiel so: Nach Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz ziehen türkise Regierungsmitglieder aus, um zu wiederholen, was er gesagt hat. Konkret: Impfstoff-Genehmigungen durch die europäisch Arzneimittelbehörde EMA würden viel zu lange dauern. „Die EMA ist aktuell leider oftmals eher Verzögerer als Ermöglicher“, wettert Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Es sei „unverständlich, warum es in der EU dermaßen lange dauert“, kritisiert Außenminister Alexander Schallenberg. „Wenn man jetzt wieder Wochen warten muss, nachdem die Anträge gestellt sind, dafür haben wir kein Verständnis. Es geht um Menschen!“, so die Kurz-Vertraute, Europaministerin Karoline Edtstadler.
Nun kann und muss man der EU viel vorwerfen, wenn es um die Corona-Impftsoff-Beschaffung geht und man in den USA und in Israel sieht, was möglich wäre. Was aber gearde aus Österreich fast schon wieder originell erscheint, ist die Kritik an der Dauer der Genehmigungsverfahren.
Die erwähnten Aussagen der türkisen Regierungsmitglieder beziehen sich darauf, dass der Antrag, den der USA-Konzern Johnson & Johnson vor einer Woche gestellt hat, erst im März (voraussichtlich) genehmigt werden soll. Nach rot-weiß-roten Maßstäben ist das schier unvorstellbar schnell.
Bei Moderna hat die Zulassung ab Antragstellung rund fünfeinhalb Wochen gedauert, bei Biontech/Pfizer drei und bei AstraZeneca zweieinhalb Wochen. Wobei es immer schon länger einen Austausch gegeben hatte.
Wie auch immer: In Österreich dauert zum Beispiel ein Umwelt-Genehmigungsverfahren, das natürlich ganz andere Problemstellungen zum Inhalt hat und auch anders geregelt ist, aber ebenfalls sehr komplex sein dürfte, laut Umwelt-Bundesamt im Median 22,4 Monate. Das sind fast zwei Jahre oder rund 96 Wochen. Von der öffentlichen Auflage bis zum Bescheid sind es 15,9 Monate, also auch deutlich mehr als 60 Wochen. Diese Werte beziehen sich auf das Jahr 2018. Aktuellere Zahlen liegen hier nicht vor. Im langjährigen Schnitt geht’s weniger „ewig“, sind es laut Bundesamt 13,5 bzw. 7,1 Monate.
Es sind Äpfel und Birnen, tut aber gut, um die Verhältnisse darzustellen. Gerade die UVP ist ja unbestritten langwierig und behäbig – auch bei Fällen, die wesentlich weniger heikel sind als eine Impfstoffzulassung.
— Philipp Jauernik (@PhilippJauernik) February 23, 2021
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