ZAHLEN ZUM TAG. Budget: Pensionen, Zinsen, Sicherheit und Klima gewinnen weit überdurchschnittlich an Bedeutung.
Gemessen an den Einzahlungen ins Bundesbudget werden die Auszahlungen für Pensionen und das Pflegegeld, Zinsen, Sicherheit sowie Klima und Transformation in den kommenden Jahren stark steigen. Und zwar von 40,3 Prozent 2022 auf 52,1 Prozent 2025. Auf diesem Niveau werden sie sich dann bis 2027 einpendeln.
Diese Angaben basieren auf dem Budgetbericht 2023 sowie dem Strategiebericht 2024 bis 2027, die das Finanzministerium zusammengefasst hat (abrufbar hier). Die Einzahlungen ergeben sich aus den Steuereinnahmen abzüglich der Überweisungen an Länder und Gemeinden (u.a. Ertragsanteile) sowie des EU-Beitrags. Es handelt sich also um das, was dem Bund bleibt. Außerdem kommen Beiträge aus der Arbeitslosenversicherung und zum Familienlastenausgleichsfonds dazu. Alles in allem beliefen sich die Einzahlungen im vergangenen Jahr auf 90,6 Milliarden Euro und werden 2027 voraussichtlich 111 Milliarden Euro betragen. Wobei diese Bestimmtheit zu relativieren ist: Es handelt sich um eine Prognose. Wie es für die Jahre 2023 und folgende auch bei den Auszahlungen der Fall ist.
Hier gibt es vor allem vier Bereiche, die eine stark steigende Tendenz aufweisen und die im Strategiebericht angeführt sind. Zum Beispiel „Pensionen und Pflegegeld“. Pensionen setzen sich aus Zahlungen für Beamte sowie Mittel für die Pensionsversicherung zusammen (Bundeszuschuss, Ausgleichszulagen).
Gemessen an den Einzahlungen steigen die Auszahlungen für „Pensionen und Pflegegeld“ von 25,8 Prozent im vergangenen Jahr auf 31,7 Prozent 2027. Stark steigend, aber auf einem wesentlich niedrigeren Niveau bleibend, sind auch die Anteile von „Zinsen“ (von 6,6 auf zwischendurch fast zehn Prozent), „Sicherheit“ mit Polizei und Bundesheer (von 6,6 auf 8,2 Prozent) sowie „Klima und Transformation“ (von 1,2 auf bis zu 3,6 Prozent). Zu „Klima und Transformation“ gehören Förderungen, wie etwa jene für Heizungsumstellungen.
