ZAHLEN ZUM TAG. Bundeskanzler will Gelder anzapfen, Untersuchung soll mehr Licht ins Dunkel bringen.
Dass Österreich so viele Sozialversicherungen hat, ist auf einen gewissen Standesdünkel zurückzuführen; dass sie nicht zusammengelegt werden, ist daher gerade im 21. Jahrhundert ein Rätsel. Immerhin aber soll die „London School of Economics“ nun erheben, wie es um die Effizienz in den Häusern bestellt ist. Wobei bemerkenswert ist, dass die Untersuchung in Koalitionskrisen umstritten ist; die ÖVP hat Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) aufgefordert, den Auftrag wieder zurückzunehmen – bei der Vergabe sei er vereinbarungswidrig vorgegangen.
Der Sozialversicherungsbereich sollte jedoch auf der politischen Agenda bleiben: Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will die Rücklagen anzapfen, um damit bessere Versorgungsleistungen finanzieren zu können. Über die Höhe der Rücklagen liegt aus dem vergangenen April eine Anfragebeantwortung des Sozialministers für das Jahr 2014 vor. Summa summarum kommen demnach 5,6 Milliarden Euro zusammen. Knapp die Hälfte entfällt auf sogenannte Leistungssicherungsrücklagen, sollte also nicht leichtfertig aufgelöst werden. Daneben blieben aber noch gut zweieinhalb Milliarden übrig.
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