ANALYSE. Trotz Krise mit massivem Beschäftigungsrückgang ist das Steueraufkommen nicht eingebrochen. Eine Erklärung: Pensionisten.
Es gibt Dinge, über die man sich wundern kann: Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) verzeichnet in Folge der Coronakrise viel höhere Ausgaben und viel niedrigere Einnahmen. Wobei man unterscheiden muss: Eine der beiden Massensteuern, die zwei Drittel des gesamten Steueraufkommens ausmachen, ist wirklich eingebrochen; die Umsatzsteuer nämlich (um ein Achtel). Die Lohnsteuer ist jedoch mehr oder weniger auf dem Vorjahrsniveau geblieben. Das ist ein Rätsel: Die Zahl der Beschäftigten ist stark zurückgegangen und Hunderttausende befinden (oder befanden) sich in Kurzarbeit, haben allen Regeln zufolge also ebenfalls Einbußen hinnehmen müssen – allein von daher müsste viel weniger Lohnsteuer zusammengekommen sein.
Auch hier muss man freilich einen Einschub vornehmen: Das Lohnsteueraufkommen steigt allein schon aufgrund der kalten Progression von Jahr zu Jahr; in Verbindung mit der Beschäftigungsentwicklung hatte der Finanzminister ursprünglich damit gerechnet, dass das Aufkommen heuer um über drei Prozent zunehmen müsste. Soll heißen: Wenn es nicht zunimmt, ist das eigentlich schon ein schmerzlicher Verlust aus Sicht von Gernot Blümel. Laut Budgetdienst des Parlaments hat dieser Verlust im ersten Halbjahr allein schon 600 Millionen Euro ausgemacht.
Ein maßgeblicher Einflussfaktor auf das Lohnsteueraufkommen bleibt neben der kalten Progression infolge von regelmäßigen Lohnerhöhungen aber eben die Beschäftigungslage. Die Zahl der unselbstständig Beschäftigten ist laut AMS von März auf April um ganze fünf Prozent auf 3,59 Millionen zurückgegangen. Bis Juni ist sie zwar wieder auf 3,80 Millionen geklettert, damit jedoch niedriger geblieben als im Vergleichsmonat des vergangenen Jahres.
Also: Warum ist das Lohnsteueraufkommen nicht spürbar zurückgegangen? War die kalte Progression, diese schleichende Form einer Steuererhöhung, die die Regierung natürlich nie so bezeichnen würde, so massiv? Kommt der große Einbruch erst? Gibt es andere Gründe, etwa bei der Kurzarbeit: Hat sie in Wirklichkeit doch zu weniger Verlusten geführt?
Zumindest eine Antwort gibt es: Lohnsteuer zahlen nicht nur unselbstständig Beschäftigte, sondern auch Pensionisten. Und zwar immerhin rund eineinhalb Millionen Männer und Frauen, wie der Lohnsteuerstatistik zu entnehmen ist. Sie tragen zu einem Viertel des gesamten Lohnsteueraufkommens bei. Und sie sind – finanziell – nicht von der Krise betroffen: Im Unterschied zu sehr vielen Löhnen werden Pensionen in unveränderter Höhe weiter ausbezahlt; Corona hat hier zu keinen Verlusten geführt.
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