ZAHLEN ZUM TAG. Statt 1,5 Prozent des BIP werden bis zum Jahr 2027 nur noch 0,9 Prozent angepeilt.
Die Inszenierung hat der Ankündigung entsprochen: Flankiert von schwer bewaffneten Soldaten traten Bundeskanzler Karl Nehammer, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Finanzminister Magnus Brunner (alle ÖVP) vor einem Jahr vor die Presse, um mitzuteilen, dass das Heeresbudget bis 2027 von kaum mehr als einem halben auf eineinhalb Prozent erhöht werden solle. Im Lichte der Entwicklungen in Europa schien das notwendig.
Jetzt liegt der Bundesfinanzrahmen für diesen Zeitraum vor und enthält etwas ganz anderes: Nominell wird das Heeresbudget zwar steigen, gemessen am BIP aber unter einem Prozent bleiben.
Im vergangenen Jahr belief sich das Budget auf 2,7 Milliarden Euro. 2027 soll es sich auf fünf Milliarden belaufen. Das ist weniger, als laut ursprünglicher Ankündigung von Tanner schon 2026 erreicht sein sollte (5,3 Milliarden Euro). Gemessen am BIP handelte es sich 2022 um 0,6 Prozent und werden es 2027 auf Basis der Annahmen, die dem Finanzrahmen zugrunde liegen, nur 0,9 Prozent sein.
Schlimm? Nicht unbedingt: Entscheidend ist, dass genug Geld für notwendig und vernünftig Erscheinendes vorhanden ist, nicht, dass ein BIP-Ziel erreicht wird. Das Ganze unterstreicht zunächst nur, wie wenig Ankündigungen wert sein können.
