BERICHT. Gegen „personenbezogenes Monitoring“ meldet auch der Verfassungsdienst schwerwiegende Bedenken an: Nicht einmal „Opting out“ vorgesehen.
ZAHLEN ZUM TAG. Für sehr viele Menschen ist die Internetnutzung noch immer nicht die Regel, sondern im besten Fall nur eine Ausnahme.
BERICHT. Novelle zum Universitätsgesetz sieht personenbezogenes Monitoring vor. Rechtsanwaltskammer warnt vor „überschießender“ Regelung.
ANALYSE. Entgegen aller Ankündigungen kann man ja nicht ausschließen, dass SPÖ und ÖVP nach der Wahl wieder zusammenfinden. Dann brauchen sie hoffentlich aber noch die Grünen oder die NEOS dazu.
ANALYSE. Modellregionen zur Gemeinsamen Schule haben sich zur entscheidenden Streitfrage entwickelt. Wobei es sich nicht nur um eine schwarz-grüne Auseinandersetzung handelt.
ANALYSE. Wenn es um Inhalte geht, ist die Volkspartei nicht nur gespalten, sondern vor allem auch orientierungslos.
ZAHLEN ZUM TAG. Wer über einen Pflichtschulabschluss nicht hinauskommt, hat größte Jobprobleme. Besonders in Wien.
ANALYSE. Der designierte ÖVP-Chef konzentriert sich auf den bevorstehenden Wahlkampf. Das wird seiner Aufgabe jedoch nicht gerecht.
BERICHT. In Stellungnahmen zum Begutachtungsverfahren vermissten neben Vorarlberg auch Tirol und die Steiermark gesetzliche Grundlagen für die Gemeinsame Schule.
ANALYSE. „Modellregionen zur Gemeinsamen Schule“ bilden einen bezeichnenden Knackpunkt. Es ist Wahlkampf.