Sparpaket für Unis und ÖBB

BERICHT. Bei allen Bundesbeteiligungen soll der Personalaufwand bis 2019 um zwei Prozent gekürzt werden. Bei Unis und ÖBB entspricht das jeweils 50 Millionen Euro. 

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BERICHT. Bei allen Bundesbeteiligungen soll der Personalaufwand bis 2019 um zwei Prozent gekürzt werden. Bei Unis und ÖBB entspricht das jeweils 50 Millionen Euro.

Der Bund hält 100 Beteiligungen. Kleinere, wie die „Villacher Alpenstraßen-Fremdenverkehrsgesellschaft“ und die „Spanische Hofreitschule-Bundesgestüt Piber Gesellschaft“, und größere, wie die Universitäten und die ÖBB, die ebenfalls dazugezählt werden. Der gesamte Personalaufwand beträgt laut jüngsten Budgetunterlagen knapp acht Milliarden Euro. Und soll nun gekürzt werden.

Auf 7,77 Milliarden Euro belief sich der Personalaufwand 2016, um genau zu sein (für 2017 liegt noch ein Abschluss vor). Wobei gut zwei Drittel allein auf die Universitäten und die ÖBB entfielen; 2,58 Milliarden Euro auf erstere, 2,48 Milliarden Euro auf letztere. Tendenz: steigend.

 

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) will nun jedoch bremsen. Wörtlich heißt es in der entsprechenden Budgetunterlage: „In den vergangenen Jahren wuchs der Personalaufwand der Bundes-Einheiten durchschnittlich höher als beim Bundes-Personal. Als mittel- und längerfristigen budgetären Beitrag sind die Einheiten ab 2018 angehalten, nachhaltige Maßnahmen zur Senkung des Personal- und Sachaufwands einzuleiten. Spätestens im Geschäftsjahr 2019 sollte die Senkung zu dauerhaften Einsparungen in Höhe von 2% des Personalaufwandes der jeweiligen Einheit führen. Dadurch sollen die Bundes-Einheiten einen Konsolidierungsbeitrag von insgesamt jährlich rd. 140 Mio. € leisten.“

Relativ gesehen treffen zwei Prozent alle Einheiten gleich, absolut jedoch vor allem die größten: Bei den Universitäten und den ÖBB entsprechen sie jeweils rund 50 Millionen Euro. Zum Vergleich: Bei ASFINAG und Austro Control handelt es sich um jeweils rund sechs, bei der ASFINAG, der nach Personalkosten fünftgrößten Beteiligung des Bundes, um vier Millionen Euro.

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