Kein Europa der Regionen

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ANALYSE. Gerade in der Pandemie können nationale Grenzen absurd werden. Sie feiern jedoch eine Renaissance.

Europa und die Pandemie, das ist ein tragisches Kapitel: EU-Mitgliedstaaten arbeiten kaum zusammen, sondern achten eher nur auf sich selbst. Was nebenbei wiederum dazu führt, dass selbst kleinräumige, grenzüberschreitende Lösungen, die vernünftig wären, blockiert sind – von einem Europa der Regionen ist jedenfalls nicht viel zu merken.

Im besten Fall gibt es eine nachvollziehbare Erklärung für die verhängnisvolle Entwicklung: „Gesundheit“ ist keine europäische, sondern eine nationale Angelegenheit. Also gibt es 27, die sich getrennt voneinander darum kümmern. Das ist das eine. Das andere: Die Grundfreiheiten, die mit Mobilität verbunden sind, können die Ausbreitung des Virus begünstigen. Also werden Grenzen dicht gemacht.

Irgendwann wird’s jedoch absurd: Nicht nur geographisch wären das Fürstentum Liechtenstein oder der deutsche Landkreis Lindau Vorarlberg näher als etwa das Burgenland, sondern ganz besonders auch wirtschaftlich. Man bildet zusammen eine Art Cluster, der auf politischer Ebene aber eben so unterentwickelt ist. Lindau ist bei den Beschränkungen im Rahmen der Pandemie abhängig davon, was München sagt, Liechtenstein orientiert sich an der Schweiz bzw. Bern und Vorarlberg ist ein österreichisches Bundesland mit einer selbstbewussten Zentralregierung in Wien. Eine europäische Region drei Wege. Oder drei nationale Regionen, die quasi mit dem Rücken zueinander stehen – obwohl sich die Infektionen grenzüberschreitend sehr, sehr ähnlich entwickeln. Konkret: In Liechtenstein gibt es seit sechs Wochen keinen Fall mehr, in Lindau seit drei Wochen. In Vorarlberg wird nur noch alle paar Tage einer registriert.

„Liechtenstein ist kein EU-Mitglied“, könnte man jetzt einwenden. Das macht das Beispiel jedoch nicht schlechter. Tirol würde zusammen mit dem EU-Nachbarland Italien bzw. Südtirol und Trient ausdrücklich eine Europaregion bilden. Sie bzw. ihre Landeshauptleute Günther Platter, Arno Kompatscher (Südtirol) und Maurizio Fugatti (Trient) haben jedoch bis Ende Mai gebraucht, um in einer Videokonferenz zusammenzufinden und zu erklären, dass die nationale Grenze, die sie trennt, geöffnet werden sollte.

Österreich und Italien eigenen sich im Übrigen hervorragend dafür, darzustellen, wie vernünftig gerade auch in der Pandemie regionale, nationale Grenzen überschreitende Zusammenarbeit sein könnte. Altes Denken täuscht nämlich darüber hinweg, dass Italien nicht nur Italien ist. Sondern auch eine Summe von Regionen mit extrem unterschiedlichen Verhältnissen. Wie es auch bei Österreich und seinen Bundesländern der Fall ist: Italien hält bei 406 bestätigten Infektionen pro 100.000 Einwohner. Das ist mehr als Österreich, aber weniger als Tirol (466).

Andererseits gibt es gemessen an der Bevölkerung im Aostatal und in der Lombardei über 900 Fälle und in Sizilien und Kalabrien weniger als 70 – und damit sogar weniger als in Kärnten, das in Österreich am besten dasteht. Klar, relevanter ist die Entwicklung: In mehreren italienischen Regionen und Landesteilen, darunter Aostatal und Südtirol, gab es in den vergangenen 24 Stunden keine Neuinfektion mehr. Und in der Lombardei kamen zu 89.018 187 oder 0,2 Prozent dazu.

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