ZAHLEN ZUM TAG. Im August gab es insgesamt 96 Zurückweisungen und 41 Zurückschiebungen.
Österreich will Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien bis Mai 2019 fortsetzen. Stellt sich die Frage, warum? Wie berichtet ist die Zahl der Asylanträge auf ein Vieljahrestief zurückgegangen. Und wie die Statistik über fremdenpolizeiliche Maßnahmen zeigt, die das Innenministerium führt, gibt es auch kaum noch Abschiebungen in Form von Zurückweisungen und Zurückschiebungen*.
Im August gab es 96 Zurückweisungen direkt an der Grenze. Gründe: Bei einem Drittel (32) lag kein gültiges Visum vor, bei einem weiteren Fünftel (21) kein gültiges Reisedokument. Darüber hinaus gab es 41 Zurückschiebungen, in der Regel wegen einer „unrechtmäßigen Einreise“ (35).
Illegale Migration gibt es demnach weiterhin, sie ist aber auf ein vergleichsweise bescheidenes Niveau zurückgegangen. Dass die Sicherheitskräfte wegschauen, sollte man jedenfalls nicht annehmen können; immerhin sind sowohl das Innen- als auch das Verteidigungsministerium in freiheitlicher Hand.
Wie auch immer: Wie die Grafik zeigt, gab es seit 2013 nie so wenige Zurückschiebungen und -weisungen wie zuletzt. In Spitzenzeiten gab es bis zu 1000 Zurückschiebungen im Monat. In diese Richtung ging es im Sommer 2013 und mehr noch im Sommer 2014 und vor allem im Sommer 2015. Dann sind die Werte eingebrochen. Bis heute.
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* Formal bedeutet Abschiebung „die erzwungene Ausreise von Personen, die nicht berechtigt sind, sich in Österreich aufzuhalten. Sie wird meist dann durchgeführt, wenn dei Person nicht freiwillig und zeigrecht ausreist“. (Quelle: help.gv.at)
