ZAHLEN ZUM TAG. Unter roten Finanzministern hat der Bund genauso „auf Pump gewirtschaftet“ wie unter schwarzen.
Die SPÖ hat ein bleibendes Imageproblem: Schulden werden eher nur mit ihr in Verbindung gebracht. Kein Wunder: Während ÖVP, FPÖ und NEOS eine Schuldenbremse wollen, spricht sie sich dagegen aus und wird über den Bundesrat wohl auch verhindern, dass eine solche kommt. In Wirklichkeit sind Schulden jedoch nicht nur rot, sondern auch schwarz, wie ein Blick auf die Entwicklung beim Bund zeigt.
Unter sozialdemokratischen Finanzministern ist der Schuldenstand des Bundes bis 1999 auf 117,98 Milliarden Euro mehr oder weniger kontinuierlich gestiegen. Dann kam der freiheitliche Finanzminister Karl-Heinz Grasser und erklärte ein „Nulldefizit“ zum obersten Ziel. Unter seiner Führung ist der Schuldenstand kaum gestiegen. 2002 wurde Grasser – nebenbei bemerkt – parteifrei bzw. Regierungsmitglied auf einem ÖVP-Ticket. Seit 2003 stellt die Volkspartei die Finanzminister und der Schuldenstand ist seither auf 211,66 Milliarden Euro im vergangenen Jahr geklettert.
Zwei Dinge muss man bei alledem jedoch beachten: Der starke Schuldenanstieg zum Beispiel Ende der 2000er Jahre kam nicht aus heiterem Himmel. Er steht in Verbindung mit der Finanz- und Wirtschaftskrise. Und außerdem: Gemessen an der Wirtschaftsleistung ist die Kurve wesentlich flacher. Dazu gibt es allerdings nur Werte für den Gesamtstaat. 1999 belief sich die Schuldenquote demnach auf 66,1 Prozent, 2015 auf ganze 84,7 und im vergangenen Jahr auf 73,8 Prozent.
