Ökologisierung? Fehlanzeige!

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ANALYSE. Seit Jahren wird von einer Ökologisierung des Steuersystems gesprochen. Bemerkbar gemacht hat sich bisher gar nichts.

Plötzlich wollen alle Parteien grün im Sinne von ökologisch sein. In der Vergangenheit ist das anders gewesen. Noch vor wenigen Monaten hat der damaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beispielsweise Zweifel daran angemeldet, dass der Klimawandel menschengemacht ist, während sein Parteifreund, Verkehrsminister Norbert Hofer 140 km/h auf gewissen Autobahnabschnitten einführen ließ. Andere Parteien reden zwar mehr oder weniger schlüssig zum Beispiel von einer Ökologisierung des Steuersystems; eine Mehrheit dafür hat sich aber noch nicht gefunden.

Das macht sich in der Ökosteuerquote bemerkbar. Womit hier folgendes gemeint ist: Der Anteil der Ökosteuern, wie sie auf der Website der Statistik Austria ausgewiesen sind, an den Staatseinnahmen; sie sind ebenfalls dieser Website zu entnehmen. Hätte es eine Ökologisierung gegeben, wäre der Anteil der Ökosteuern an den Staatseinnahmen im Laufe der Jahre gestiegen; und zwar auch bei einer Reduktion der gesamten Steuer- und Abgabenbelastung. In Wirklichkeit ist der Anteil jedoch konstant klein geblieben, ja teilweise sogar gesunken.

2005 belief sich er Anteil auf 5,7 Prozent. Zwischendurch sank er auf bis zu 5,1 Prozent und betrug 2017, dem letzten Jahr, für das Zahlen verfügbar sind, auch nur 5,3 Prozent. Konkret: Das Ökosteueraufkommen, das sich unter anderem aus der Mineralölsteuer ergibt, wurde zuletzt mit 9,5 Milliarden Euro angegeben und die gesamten Staatseinnahmen mit 179 Milliarden Euro.

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