ANALYSE. Ausgerechnet auch in den größeren Städten bricht die SPÖ ein. Das wären die einzigen Hoffnungsgebiete, bundesweite Wahlerfolge werden damit immer schwieriger.
Wenn eine Partei den Landeshauptmann oder Bürgermeister verliert, wird’s schwierig für sie. Siehe Salzburg und die SPÖ: Vor gar nicht allzu langer Zeit war die Landesparteivorsitzende Gabi Burgstaller zugleich Landeshauptfrau. Infolge des Finanzskandals musste sie gehen. Und gegenüber der Landtagswahl 2004, als die SPÖ unter ihrer Führung auf ganze 45,4 Prozent gekommen war, hat es die Partei zuletzt mehr als halbiert; sie ist 2018 nur noch auf 20 Prozent gekommen.
Das ist das eine. Das andere: Zeitversetzt, aber ähnlich verläuft der Niedergang der Sozialdemokratie auch auf kommunaler Ebene. Gegenüber 2004 hat die Partei in der Stadt Salzburg von knapp 44 auf nur noch rund 26,8 Prozent am 10. März 2019 verloren. Die Stadt ist damit schwarz geworden – nachdem das Amt des Bürgermeisters nach dem Rücktritt von Heinz Schaden (SPÖ) ohnehin schon vor einiger Zeit an den ÖVP-Vertreter Harald Preuner gegangen war.
Die Entwicklung kann man ruhig als „dramatisch“ bezeichnen; das ist kaum übertrieben.
Gerade die Entwicklung in der Landeshauptstadt Salzburg kann man für die SPÖ ruhig als „dramatisch“ bezeichnen; das ist kaum übertrieben. Grund: Es ist erstens kein Einzelfall. Und es ist zweitens ein Verlust ausgerechnet dort, wo sich die Partei noch am ehesten Hoffnungen für die Zukunft machen könnte.
„Rote Städte, türkis-blaues Land“, lautete eine Analyse auf dieSubstanz.at nach der Nationalratswahl 2017: In den urbanen Räumen hätte sich die Sozialdemokratie behaupten können. Der große Erfolg von ÖVP und FPÖ beruhte auf fulminanten Ergebnissen in ländlichen Gebieten, die nicht besonders gut dastehen und unter Abwanderung leiden. Dort kommen Populismus und eine restriktive Ausländerpolitik besonders gut an; diese wird als Abwehr einer gefühlten Bedrohung wahrgenommen.
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Zumal jeder Wahlgang seine eigenen Gesetzmäßigkeiten hat, sind vergleichbare Wahlerfolge in den Städten für die SPÖ natürlich nicht ausgeschlossen. Sie werden jedoch immer schwieriger, wenn es dort immer weniger Anhänger und damit auch weniger Organisationskraft gibt. Wer soll dann beispielsweise im Hinblick auf die EU-Wahl Ende Mai für Andreas Schieder rennen? Oder bei einer Nationalratswahl für Pamela Rendi-Wagner? Wer soll Vorstellungen der Partei unter die Leute bringen, Ideen entwickeln und so weiter und so fort?
Ohne Städte wäre die SPÖ bei der NR-Wahl auf keine 25 Prozent gekommen.
In Wien, der mit Abstand größten Stadt, versucht die SPÖ unter Michael Ludwig, einen Verlust der Führung bei der Gemeinderatswahl 2020 zu verhindern. In Linz hat die Partei 2015 ein Viertel ihres Stimmenanteils abgegeben und nur noch 32 Prozent erreicht. In Graz ist sie 2017 um ein Drittel auf zehn Prozent eingebrochen und in Innsbruck ist sie vor einem Jahr auch nur gerade noch zweistellig geblieben.
Das ist gefährlich für die Sozialdemokratie: Ohne die zehn größten Städte wäre sie bei der Nationalratswahl 2017 auf weniger als 25 Prozent gekommen – und damit nicht nur auf viel weniger als die Sebastian-Kurz-ÖVP (31,5 Prozent), sondern auch weniger als die FPÖ von Heinz-Christian Strache und Co. insgesamt (26 Prozent).
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