ANALYSE. Die EU-Wahl 2019 wird der große Stimmungstest für die SPÖ-Vorsitzende. Andreas Schieder ist so gesehen ein echter Risikokandidat.
Im Herbst 2018 SPÖ-Vorsitzende werden ist eine schier unlösbare Aufgabe: Von der politischen Bühne hat eine Wählermehrheit (zumindest indirekt) Rot-Schwarz eben erst entfernt. Jetzt wird diese Bühne ganz von Schwarz-Blau eingenommen – und es ist noch nicht so, dass sich eine neue Wendestimmung breitgemacht hat. Im Gegenteil, Umfragen zufolge sind die Werte von ÖVP und FPÖ (zumindest in Summe) sehr stabil.
Als SPÖ-Vorsitzende hat sich Pamela Rendi-Wagner vor diesem Hintergrund von vornherein auf einen Knochenjob gefasst machen müssen. Ohne Hausmacht in den eigenen Reihen kann sie sehr lange in einer Position sein, aus der heraus sie nur sehr, sehr selten eine Möglichkeit bekommt, einen Erfolg zu feiern.
Umso verhängnisvoller und bemerkenswerter die jüngsten Entscheidungen, die Rendi-Wagner zugelassen hat.
Etwas durchsetzen kann sie am ehesten zu Beginn ihrer Amtszeit und nach einem allfälligen Wahlsieg.
Erstens: Etwas durchsetzen kann sie am ehesten zu Beginn ihrer Amtszeit und dann später einmal nach einem allfälligen Wahlsieg. In diesem Sinne ist es ein extrem verhängnisvolles Signal, dass sie die Organisationsreform auf Wunsch ihres ohnehin schon amtsbekannten „Parteifreundes“ Michael Ludwig verschoben hat (Grund: Geplante Zweidrittelschwelle für die Verlängerung öffentlicher Funktionen über zehn Jahre hinaus). Wenn damit nicht gar deutlich wird, wer die SPÖ in Wirklichkeit führt, dann kommen zumindest Zweifel zum Ausdruck. Und das ist schlecht für Rendi-Wagner. Zumal es mit der Zeit immer schwieriger wird, das zu korrigieren.
Zweitens: Will Rendi-Wagner ihren Anspruch, Kanzlerin zu werden, auch nur mittelfristig halten, muss die SPÖ die EU-Wahl im kommenden Frühjahr gewinnen, also erst Erste werden. Sonst ist der Rückschlag zu groß, besteht die Gefahr, dass sich in sozialdemokratischen Kreisen eine gewisse Resignation breitmacht. Die Sache ist aber nicht ganz einfach. Im Gegenteil: Die FPÖ hat das antieuropäische Lager mehr oder weniger für sich allein; damit ist unheimlich viel für sie drinnen. Und bei der ÖVP ist eine Kombi aus Sebastian-Kurz-Effekt sowie Othmar-Karas-Spitzenkandidat (sofern er das wird) nicht zu unterschätzen.
Schieder hat bereits gezeigt, dass er wenig begeisterungsfähig ist und es schwer macht, zu sagen, wofür er steht.
Umso bemerkenswerter ist, dass Rendi-Wagner den unterlegenen Wiener Bürgermeister-Kandidaten und gerade erst abgelösten Klubobmann Andreas Schieder in die EU-Wahl schickt. Um nicht missverstanden zu werden: Der Mann hat seine Qualitäten. Im Rennen um die Nachfolge von Michael Häupl hat er jedoch gezeigt, dass er wenig begeisterungsfähig ist, dass er keine Leidenschaft verkörpert und dass er es schwer macht, zu sagen, wofür er steht. Natürlich ist er proeuropäisch. Aber das sind viele andere auch – Karas, Grüne, Neos etc. Die Wahl, bei der es erfahrungsgemäß zu gefühlten 99 Prozent auf Persönlichkeiten ankommt, zu gewinnen, braucht unter diesen Umständen schon einmal eine Extraportion Glück.
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