Relativiertes „Koste es, was es wolle“

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ANALYSE. Es gibt Staaten, die von der Gesundheitskrise weniger betroffen sind und mehr zur Krisenbewältigung aufwenden als Österreich. Das ist jedoch kein Selbstzweck.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat zu Beginn der Pandemie die Devise ausgegeben, Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) folgt ihr bis heute und betont, dass sie alternativlos sei: „Koste es, was es wolle.“ Soll heißen: Der Staat wendet so viel Geld wie nötig zur Bewältigung der Coronakrise auf.

An dieser Stelle muss man freilich schon aufhören, von „Alternativlosigkeit“ zu sprechen: Wie viel nötig ist, ist vor allem auch eine politische Entscheidung. Österreich war im vergangenen Herbst vorübergehend das EU-Mitgliedsland, das gemessen an der Wirtschaftsleistung am meisten aufwendete, wie hier in einem IHS-Policy Brief vom November dokumentiert ist. Andererseits aber war es schon zu diesem Zeitpunkt stark, aber weniger stark von der Gesundheitskrise betroffen als andere und verzeichnete zudem einen relativ großen Einbruch der Wirtschaftsleistung (vgl. OECD-Prognosen). Das war nicht optimal.

Mittlerweile weist etwa Deutschland mit 11 Prozent defizitwirksamen Ausgaben höhere auf als Österreich (8,6). Das ist den Angaben des Internationalen Währungsfonds zu entnehmen. Das Nicht-EU-, aber Nachbarland Schweiz liegt bei gerade einmal 5,3 Prozent.

Was auffällt bei den Daten des Internationalen Währungsfonds, ist dies: Nicht nur Staaten, in denen die Gesundheitskrise bisher besonders schwer gewesen ist, wenden zum Teil deutlich mehr auf (die USA und Großbritannien beispielsweise mit über 16 Prozent). Es sind auch Staaten darunter, die bisher vergleichsweise glimpflich davongekommen sind: Australien, Singapur und Neuseeland mit 16 bis 19,1 Prozent nämlich. In diesen Ländern ist es damit ganz offensichtlich auch gelungen, wirtschaftliche Folgen abzufedern. So verzeichnete Australien im vergangenen Jahr einen BIP-Rückgang von knapp drei Prozent. In Österreich waren es rund sieben Prozent.

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