Tirol wird bunt

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ZAHLEN ZUM TAG. Aktuelle Trends deuten darauf hin, dass sich die ÖVP die Macht künftig mit zwei Regierungspartnern teilen muss.

Vor der Tiroler Landtagswahl 2013 erklärte der scheidende Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), es dürfe zu keinen „italienischen Verhältnissen“ kommen. Das ließ er durch ein umstrittenes Plakat unterlegen: Darauf zu sehen war ein Kleinwagen, der gegen eine Wand gekracht war.

Jetzt, nach der Landtagswahl am 25. September, dürfte von Platter ein Land bleiben, das Verhältnisse aufweist, die Tirol zwar nicht unregierbar machen, wie er seinerzeit vermitteln wollte; die es aber der ÖVP und ihren Koalitionspartnern schwerer macht, Macht auszuüben und sich durchzusetzen. Schlimm? Woher: Es kann erstens sogar demokratiebelebend wirken und zweitens durchaus funktionieren; siehe Salzburg, wo die ÖVP mit Grünen und Neos eine Regierung bildet.

Was nun in Tirol kommen wird, kann niemand sagen. Umfragen lassen jedoch eine Ahnung zu, was kommen könnte. Im Durchschnitt der jüngsten vier Erhebungen, die von den Instituten Market, Gallup, IMAG sowie GMK durchgeführt wurden und deren Ergebnisse seit Ende August veröffentlicht worden sind, hält die ÖVP nach 44,3 vor vier Jahren nunmehr 28 Prozent. Die schwarz-grüne Landesregierung ist damit wohl erledigt. Die Grünen erreichen zehn Prozent. Das ergibt in Summe keine Mehrheit. Rein rechnerisch könnte sich eine andere Zweiparteienkoalition allenfalls nur sehr, sehr knapp ausgehen, wenn es etwa die impfgegnerische MFG und andere Listen nicht in den Landtag schaffen (MFG liegt bei drei Prozent). Mit SPÖ oder FPÖ (jeweils 18 Prozent) hält die ÖVP 46 Prozent.

Eher nötig wird es für die ÖVP, sich zusätzlich zu SPÖ oder FPÖ mit einer dritten Partnerin zurecht zu finden – mit Grünen, Neos oder der Liste Fritz ist eine abgesicherte Mehrheit im Landtag wahrscheinlicher. Ohne SPÖ oder FPÖ wird es schwierig (siehe Grafik).

Zu beachten ist, dass ÖVP-Spitzenkandidat Anton Mattle eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen hat. Er müsste dafür also wortbrüchig werden oder parteiintern durch einen Obmann oder eine Obfrau abgelöst werden, die kein Problem damit hätte. Ausgeschlossen wird eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auch von anderen Parteien. Damit es zu einer solchen ohne ÖVP-Beteiligung kommen könnte, müsste unter anderem also nicht nur eine von ihnen wortbrüchig werden oder den Kurs unter einem neuen Vorsitz ändern, es müssten mehrere tun. Abgesehen davon müsste es sich erst ausgehen.

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