ANALYSE. Aus den Gemeinderatswahl-Ergebnissen lässt sich kein ÖVP-Debakel herauslesen – und auch kein MFG-Triumph.
Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) ist ein Phänomen: Vielfach angezählt, zuletzt auch aufgrund seines Umgangs mit der Pandemie, doch nie gefallen. Er hält sich und wird die Volkspartei sehr wahrscheinlich auch in die Landtagswahl führen, die spätestens Anfang 2023 stattfinden wird.
Die Gemeinderatswahlen am vergangenen Sonntag verliefen aus seiner Sicht durchwachsen. Und das bedeutet, dass er schon zufrieden sein kann. Ein von vielen erwartetes ÖVP-Debakel ist ausgeblieben. ORF.AT fasst die Ergebnisse mit den Worten, dass es „keinen klaren Trend“ gegeben habe, sehr gut zusammen. Abgesehen davon, dass sie aufgrund der üblichen Namenslisten schwer zu interpretieren sind, setzte es für alle Parteien Erfolge, aber auch Misserfolge. Persönlich schmerzen muss Platter, dass ausgerechnet seine Heimatgemeinde Zams „rot“ geworden ist.
Unterm Strich bleibt „kein klarer Trend“ für die ÖVP bemerkenswert: Eine Umfrage im Auftrag der Tiroler Tageszeitung hatte sie auf Landesebene Ende Dezember nur noch bei 32 Prozent gesehen. Beim Urnengang vor vier Jahren hatte sie 44,3 Prozent erreicht.
Die impf- und maßnahmengegnerische MFG war mit großen Erwartungen in die Gemeinderatswahlen gegangen. Vor allem aufgrund der 17,1 Prozent, die sie Ende Jänner im nö. Waidhofen an der Ybbs erreicht hatte. Davon ist sie nun entfernt geblieben. Natürlich: Aus dem Stand schaffte sie den Einzug in 47 Gemeinderäte; um 51 hatte sie sich bemüht. Am besten schnitt sie mit 27,8 Prozent in Mariastein ab. Hier gab es aber nur 248 gültige Stimmen und gerade einmal zwei kandidierende Listen; die andere („Gemeinsame Zukunft Mariastein“) holte 72,2 Prozent.
In Innsbruck wurde am Sonntag nicht gewählt. In den nachfolgenden zehn größten Gemeinden Tirol erzielte MFG überwiegend beachtliche, gemessen an Waidhofen an der Ybbs aber nicht sensationelle Ergebnisse (siehe Grafik): In Kufstein und Lienz wurde sie mit 11,5 bzw. 10,6 Prozent zweistellig, überall sonst erreichte sie weniger als acht Prozent. In St. Johann und Kitzbühel trat sie gar nicht an.
Was bedeutet dies? Bei der Interpretation von Gemeinderatswahlergebnissen muss gerade bei so vielen relativ kleinen Gemeinden sehr vorsichtig sein. Möglich erscheint jedoch dies: Corona sowie Beschränkungen und Impfpflicht haben als Thema schon in den vergangenen Wochen an Bedeutung verloren. Jetzt wird alles durch den Krieg in der Ukraine überlagert. Das dämpft den Zuspruch zur ausgewiesenen Protestpartei MFG.
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