ANALYSE. Die Wählerschaft ist nicht nur mobiler denn je: In der Steiermark ist das Zweiparteiensystem auch auf kommunaler Ebene Geschichte.
Eine mobile Wählerschaft sei „die neue Normalität“, hat der Politikwissenschaftler Laurenz Ennser-Jedenastik unlängst in einem Gastkommentar in der Tageszeitung „Der Standard“ festgestellt. Das kann man zum Beispiel bei Nationalratswahlen feststellen, aber auch bei unterschiedlichen Wahlen in einem bestimmten Gebiet.
Auf diesem Blog angeführt wurde vor einer Woche Bregenz: Hier hatte die SPÖ bei der Landtagswahl im Oktober 17 Prozent erreicht und bei der jüngsten Gemeinderatswahl 43. Das ist jedoch nichts gegen Rottenmann in der Steiermark: Hier holte die FPÖ bei der Landtagswahl im November 63 Prozent und musste sich nun bei der Gemeinderatswahl mit acht begnügen.
Selbstverständlich spielte in der Stadt im Bezirk Liezen mit, dass der schwarze Bürgermeister bei der Landtagswahl mit den Blauen mitfieberte, weil sie der Kommune ein Leitspital versprachen. Trotzdem bleibt das Phänomen, dass sehr viele Wähler, die davor und danach der ÖVP oder auch der SPÖ ihre Stimme gegeben hatten und haben, zwischendurch die FPÖ unterstützten. Dazu gehört Mobilität – und das ist in diesem Zusammenhang noch ein Hilfsausdruck.
In der Steiermark ist bei der Gemeinderatswahl am vergangenen Sonntag eine weitere Normalität zum Ausdruck gekommen: Die FPÖ habe „zugelegt, aber nicht sensationell“, mag es beim ORF heißen. Schaut man sich die Wahlergebnisse seit 1970 an, erkennt man freilich, dass in der grünen Mark das Zweiparteiensystem bestehend aus ÖVP und SPÖ auch auf kommunaler Ebene endgültig Geschichte ist.
Das hat zum einen damit zu tun, dass die SPÖ wegbricht. Während sich die ÖVP auf sehr hohem Niveau hält, ist sie in den vergangenen 20 Jahren von 43,3 auf nunmehr 27,8 Prozent abgestürzt. Zum anderen hat sich die FPÖ, die mit Mario Kunasek neuerdings den Landeshauptmann stellt, in den Gemeinden etabliert und ihren Stimmenanteil gerade von 8,2 auf 17,4 Prozent mehr als verdoppelt.
Das sollte man nicht unterschätzen: Es hat seinen Grund, dass das Zweiparteiensystem auf kommunaler Ebene de facto erst so spät aufgebrochen ist. Hier Fuß zu fassen, ist extrem schwierig. Umgekehrt gilt: Ist es einmal geschafft, wird für die Partei noch sehr viel möglich. Insofern kann die FPÖ mit dem Gemeinderatswahlergebnis äußerst zufrieden sein.
