ZAHLEN ZUM TAG. Im europäischen Vergleich wird die Unabhängigkeit von Richter:innen und Gerichten in Österreich als sehr hoch eingeschätzt.
24 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher schätzen die Unabhängigkeit von Richter:innen und Gerichten als „sehr gut“ ein, weitere 58 Prozent als „ziemlich gut“. Das hat eine Eurobarometer-Erhebung mit etwas mehr als 1000 Befragten hierzulande in den vergangenen Wochen ergeben.
In der EU gibt es nur wenige Staaten, in denen der Anteil der „Sehr gut“-Angaben höher ist. In Finnland beträgt er 26 Prozent, in Schweden 29 Prozent. In Dänemark ist er mit 35 Prozent mit Abstand am höchsten. Es ist gewissermaßen ein Ausreißer nach oben.
Am kleinsten ist der Anteil in Bulgarien mit zwei Prozent sowie in der Slowakei, in Litauen, Lettland und Polen mit jeweils nur drei Prozent.
Umgekehrt finden in Österreich zehn bzw. ein Prozent, dass es um die Unabhängigkeit der Justiz hierzulande ziemlich oder sehr schlecht bestellt ist. Als Hauptgrund dafür werden Versuche von Regierenden und Politiker:innen angegeben, Druck auf Richer:innen und Gerichte auszüben.
Als Hauptgrund dafür, dass ihre Unabhängigkeit als sehr oder ziemlich gut betrachtet wird, gilt umgekehrt, dass ihr Status und ihre Position hoch bzw. stark sei.
