ZAHLEN ZUM TAG. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen weisen zusammen seit Jahrzehnten ein mehr oder weniger gleichbleibendes Defizit aus.
ANALYSE. Finanzreferentenchef Schickhofer verweist ausschließlich auf höhere Ausgaben und fordert 500 Millionen Euro „pauschal“.
ZAHLEN ZUM TAG. Von der Steiermark und Kärnten wird die Beschäftigungspflicht übererfüllt. Tirol und Vorarlberg liegen weit von der Zielvorgabe entfernt.
BERICHT. Obwohl die Steuer nicht unmittelbar Teil des laufenden Finanzausgleichs ist, brachte sie Ländern bisher mehr als 500 Millionen Euro.
Warum die Mindestsicherung nicht funktioniert
ANALYSE. Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen und das Arbeitsmarktservice behindern einander.
ANALYSE. Von einer Steuerhoheit wollen die Länder nichts wissen. Kein Wunder: Wie es ist, könnte es nicht besser für sie sein.
ANALYSE. Wollen Kern und Mitterlehner wirklich etwas bewegen, können sie es nicht bei Scharmützeln mit den Sozialpartnern bewenden lassen.
ANALYSE. Würden sie sich gemeinsam mit den Gemeinden Tirol zum Vorbild nehmen, wären fast zwei Milliarden Euro drinnen.
BERICHT. Nach Wien wollen auch Vorarlberg und Niederösterreich keine Generalhaftung als Auftraggeber übernehmen.
ANALYSE. Gemessen an den Gesamtausgaben sind die Aufwendungen für die Sozialhilfe in den meisten Ländern verhältnismäßig klein.