ANALYSE. Dass es Probleme gibt, ist kein Wunder: Bund, Länder und Sozialversicherungen müssten sich bzw. dutzende Leistungen miteinander abstimmen.
Was die Länder alles unter „Medienförderung“ verstehen
BERICHT. Unterschiedliche Kriterien? Vom Blasmusikverband bis zum Bildungsserver: Liste der Empfängerinnen und Empfänger könnte vielfältiger nicht sein.
ZAHLEN ZUM TAG. Anteil eigener Steuern und Abgaben an den Gesamteinnahmen beträgt 12,5 Prozent – und damit mehr als in allen anderen Bundesländern.
BERICHT. Finanzministerium strebt kein „effizientes Förderwesen im Bundesstaat“ mehr an.
ZAHLEN ZUM TAG. In den Bundesländern gibt es sieben verschiedene Konstellationen – wobei nur noch eine davon Rot-Schwarz ist.
BERICHT. Vergleichbarkeit der Länderbudgets werde nicht erreicht, warnen die Experten des Parlaments.
ANALYSE. Die Länderchefs wollen sich nicht dreinreden lassen. Also müssen sie gemeinsam Verantwortung tragen.
BERICHT. In Verbindung mit dem niedrigen Zinsniveau kommt es zu einer deutlichen Budgetentlastung. Im Mai hattenen die Schulden des Bundes erstmals mehr als 200 Milliarden Euro betragen, im Juni waren sie sogar schon auf 204,80 Milliarden Euro gestiegen.
BERICHT. Viele Träger, noch mehr Finanzierungsströme, keine Durchgriffsmöglichkeiten.