BERICHT. Verteidigungsminister Klug kann Weiterverkauf des Kriegsgeräts nicht ausschließen.
Sind Kürassier Panzer, die das österreichische Bundesheer bis 2012 besessen und dann verkauft hat, im Kriegseinsatz in der Ukraine? Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) kann das in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung gegenüber dem Grünen-Abgeordneten Peter Pilz nicht ausschließen.
Mitte Februar war in den „Puls 4 News“ auf Fernsehbildern aus der Ukraine ein Panzer zu sehen, der Auffälligkeiten mit den Kürassier Panzern aufweist, die einst dem Bundesheer gehörten. Im Landesverteidigungsausschuss vom 14. April teilte Klug laut Pilz mit, dass es sich „wahrscheinlich um den französischen AMX Panzer handelte, nach dessen Vorbild der Kürassier entworfen worden ist“. Bei diesem AMX 13 sei der Geschützturm jedoch an einer anderen Stelle, hinter dem Motor nämlich angebraucht, so der Grünen-Politiker: „Typisch für den Kürassier sind weiters die drei Nebelwerfer an der Seite, welche auch auf dem Bild aus der Ukraine zu erkennen sind. Auch die Mündungsbremse auf dem Fernsehbild ähnelt auffällig jener, wie sie am Kürassier verwendet wurde.“ Es sei daher möglich, dass die rot-weiß-roten Panzer auf Umwegen in die Ukraine gelangt sind.
In seiner Anfragebeantwortung bestätigt Klub, dass der Jadpanzer Kürassier A1 an die deutsche FWW Fahrzeugwerk GmbH verkauft wurde, die Jagdpanzer Kürassier A2 an das belgische Unternehmen Sabiex International S.A.. Zur Frage, ob er aufgrund der Fernsehbilder ausschließen könne, dass „es sich um einen Jagdpanzer Kürassier handelt, der aus Beständen des österreichischen Bundesheeres verkauft wurde“ teilt der Minister schließlich mit: „Nein.“
Schon allein aufgrund des Neutralitätsgesetzes ist es Österreich untersagt, Waffen an kriegführende Länder zu liefern.
