ZAHLEN ZUM TAG. Ausgaben bleiben vorerst unter einem Prozent der Wirtschaftsleistung. Das heißt jedoch wenig.
Das Stockholmer Institut für Friedensforschung SIPRI hat vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass die weltweiten Militärausgaben im vergangenen Jahr weiter gestiegen seien; und zwar auf rund 2,3 Billionen Euro. Das erinnert an eine Ankündigung von Bundeskanzler Karl Nehammer, Finanzminister Magnus Brunner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, wonach aufgrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine auch hierzulande mehr investiert werde.
Ziel: Bis 2027, so die Ankündigung vor eineinhalb Jahren, solle des Heeresbudget auf eineinhalb Prozent der Wirtschaftsleistung erhöht werden. Ein Blick in den jüngsten Rahmenplan von Brunner, der bis 2027 reicht, zeigt, dass das nie und nimmt erreicht wird. Mit fünf Milliarden Euro wird man dann eher unter einem Prozent bleiben.
SIPRI erfasst die Verteidigungsausgaben aller Staaten seit den späten 1940er Jahren. Hierzulande ging’s 1957 los. Die Ausgaben bewegten sich bis in die 1980er Jahre hinein bei rund eineinhalb Prozent. In weiterer Folge sanken sie auf weniger als ein Prozent.
Dass es vorerst nicht deutlich mehr wird, heißt wenig. Es sind massive Ausgabenprogramme eingeleitet worden. Bis 2032 sollen etwa 16,6 Milliarden Euro investiert werden. Abgesehen davon fehlt ja noch immer eine nationale Sicherheitsstrategie, in die das Ganze eingebettet sein könnte.
