ANALYSE. Schwache Regierungsmitglieder gehören grundsätzlich zum System Kurz. Die Verteidigungsministerin übertreibt’s jedoch mit ihren Unzulänglichkeiten.
„Hätte alles irgendwie noch einen normalen Rahmen, stünden wir vor der größten Regierungsumbildung in der Geschichte der Zweiten Republik“, twittert Claus Pándi, Chefredakteur der Salzburg-Krone. Wohl eine Anspielung auf inferiore Darbietungen einiger Regierungsmitglieder in den vergangenen Tagen und Wochen. Familienministerin Christine Aschbacher beispielsweise mit der Geldübergabe an einen Säugling mitsamt (angeblich) notleidender Familie. Jene Aschbacher, die zugleich Arbeitsministerin ist, die der höchsten Arbeitslosigkeit seit Menschengedenken nach außen hin sichtbar aber nur insofern Rechnung trägt, als sie alle paar Tage Arbeitsmarktdaten vorträgt. Eindruck: Sie ist selbst auf Kurzarbeit.
Oder Integrationsministerin Susanne Raab, die über ein Interview versucht hat, über den bloßen Anteil von Kindern mit nicht-deutscher Muttersprache ein Integrationsproblem für den Wiener Gemeinderatswahlkampf zu konstruieren. Oder Finanzminister Gernot Blümel, der ganz Österreich auf den Arm genommen hat, indem er im U-Ausschuss behauptete, sich nicht daran erinnern zu können, vor ein, zwei Jahren mit einen Laptop oder nur mit dem Smarthone gearbeitet zu haben. Oder Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler, der in einer Shoah-Rede nichts Besseres einfiel als zu berichten, dass sie wisse, wie es ist, einen geliebten Menschen zu verlieren – als sie Zwölf war, sei ihr Großvater bei einem Unfall ums Leben gekommen.
Oder Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die sich jeden Tag selbst vorführt – indem sie den Eurofighter-Hersteller zum allgemeinen Gaudium wissen lässt, dass er sie kennenlernen werde; indem sie einmal Kasernen „selbstverständlich nicht“ und am nächsten Morgen doch schließen möchte; indem sie die Saab-Flieger ersatzlos auslaufen und dann eine Leasing-Lösung prüfen will; und indem sie wenig glaubhaft versichert, die Verteidigungsfähigkeit des österreichischen Bundesheeres aufrechterhalten zu wollen.
Wenn’s nicht so ernst wär‘, wär’s lustig. Und überhaupt: Kann Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz diese Riege an seiner Seite recht sein? Ja. Und nein. Zunächst eine Präzisierung: Die Regierungsriege steht nicht an seiner Seite, sondern eher hinter oder unter ihm. Die Systeme Kurz, Bewegung und neue Volkspartei sind auf ihn allein ausgerichtet. Das ist eine „One-Man-Show“. Starke, eigenständige Regierungsmitglieder sind hier nicht vorgesehen; sie würden nur stören. Das bringt es wiederum mit sich, dass es auch mit der Kompetenz nicht weit her sein kann: Wer weiß, was Sache ist, erhebt eher das Wort, wenn ihm irgendeine Vorgabe des Chefs nicht passt.
So gesehen sind Aschbacher, Raab, Edtstadler und Blümel keine schlechten Ministerinnen und Minister. Im Großen und Ganzen stören sie die Inszenierungen des Sebastian Kurz nicht zweiter; zumindest einer breiteren Masse werden sie kaum auffallen, geschweige denn ein Begriff sein.
Etwas anders ist das bei Klaudia Tanner. Wobei sie ja genau genommen das einzige nicht-türkise Regierungsmitglied der Volkspartei ist. Sie kommt aus den Tiefen der niederösterreichischen ÖVP. Sie besetzt eher einen Posten, der dieser Landesorganisation gehört. So viele Zugeständnisse musste selbst der mächtige Kanzler und Parteichef machen.
Im Übrigen aber unterscheidet sie sich von Aschbacher und Co., indem sie viel zu viel von sich reden macht. Und das auch noch in einem ausschließlich negativen Sinne. Ersteres kann Kurz wie erwähnt schlecht und Zweiteres gar nicht brauchen. Zumal es hier um Sicherheit geht. Sicherheit: Ein maßgeblicher Punkt in der Flüchtlingskrise genauso wie nun in der Coronakrise. Kurz punktet damit, dass sehr viele Menschen glauben, dass er für Recht und Ordnung sorgt. Mit Tanner aber riskiert er immer größere Zweifel daran, dass ihm das auch wirklich wichtig ist.
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