ANALYSE. Der Vergleich mit Deutschland zeigt, dass sich die Alpenrepublik in einer weiteren Krise schwertun würde.
„Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.“ Bei aller Vorsicht, die bei der Übertragung einer solchen Weisheit auf die Politik geboten ist – es ist etwas daran: Geht ein Staat ohne Reserven oder die Möglichkeit, sich noch weiter zu verschulden, in eine Krise, dann wird’s eng; dann tut er sich schwer, Beschäftigungsimpulse zu setzen oder die notwendigen Sozialleistungen zu finanzieren. So gesehen befindet sich Österreich in einer besorgniserregenden Lage, wie auch ein fünffacher Vergleich mit Deutschland unterstreicht.
1. Wirtschaftswachstum. Die Krise der 2000er Jahre hat Spuren hinterlassen. Deutschland schlitterte 2009 in eine noch größere Rezession als Österreich; das BIP sank dort um 5,6 Prozent, während es hierzulande 3,8 Prozent waren. Doch dann hob Deutschland ab – und verzeichnete bis heute meist deutlich höhere Wachstumsraten als Österreich, das sich nach wie vor in einer Stagnation befindet. Für heuer und das nächste Jahr zeichnet sich zwar eine Verbesserung ab; sie wird voraussichtlich aber noch nicht ausreichen, die Arbeitslosigkeit zu senken.
2. Arbeitsproduktivität. Gemessen an den EU-Mitgliedsländern kann Deutschland seine Produktivität tendenziell verbessern. Österreich befindet sich dagegen im Sinkflug auf Durchschnittsniveau.
3. Arbeitslosenquoten. In Deutschland ist die Arbeitslosigkeit seit der letzten Wirtschaftskrise gesunken, in Österreich ist sie dagegen weiter gestiegen.
4. Defizitquoten. Deutschland hat zuletzt Budgetüberschüsse ausgewiesen, Österreich schreibt dagegen nach wie vor rote Zahlen. Wobei sich diese aufgrund der Steuerreform weiter vergrößern könnten: Die Gegenfinanzierung ist über weite Strecken nämlich noch offen. Stünde Keynesianismus dahinter, wäre das wenigstens eine Rechtfertigung dafür. Aber von der Steuerreform gehen Wirtschaftsforschern zufolge weder nennenswerte Wachstums- noch besondere Beschäftigungsimpulse aus.
5. Staatsschuldenquote. In Österreich ist die Staatsverschuldung in den letzten Jahren auf mehr als 80 Prozent gestiegen. In Deutschland sinkt sie dagegen – womit das Nachbarland wieder Spielräume für eine allfällige Krise gewonnen hat. Im Unterschied zu Österreich.
