ANALYSE. Beim Rücktritt des Gesundheitsministers wird deutlich, wie kaputt die türkis-grüne Koalition ist.
Rudolf Anschober hat als Gesundheitsminister nicht alles richtig gemacht. Immerhin hat er bei seinem Rücktritt aber auch von Fehlern gesprochen und ebendiese nicht auf die EU, einen Spitzenbeamten oder sonst jemanden geschoben. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, ist jedoch keine, wie man weiß.
Mehrere Male hat sich der Grüne bei seiner Abschiedspressekonferenz sogar bei anderen bedankt. Beim Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) etwa dafür, dass er zuletzt sehr entschlossen in die Bekämpfung der Pandemie eingestiegen ist. Und bei seinen Parteifreunden, die sich zum Teil als echte Freunde erwiesen hätten.
Auffallend war, wem Anschober nicht „Danke“ sagte: Dem Koalitionspartner ÖVP im Allgemeinen und (auch) seinem Regierungschef, Bundeskanzler Sebastian Kurz im Besonderen. Hin und wieder hat er diesen nur indirekt erwähnt. Etwa, als er von erheblichen Mühlen berichtete und davon, dass ein Schuss Populismus ebenso spürbar gewesen sei wie Parteitaktik.
Es würde nicht weit genug gehen, das bloßer Verbitterung des Oberösterreichers zuzuschreiben. Hier geht es um viel mehr. Mit Anschober haben die Grünen die Erfahrung gemacht, dass ihnen eine gewisse Brutalität fehlt, um sich in einer Regierung, vor allem aber gegenüber einem Partner wie Kurz behaupten zu können.
Dankbarkeit sei keine politische Kategorie, heißt es zurecht. Es bedeutet beispielsweise, dass man nur zusammenarbeitet, weil es aufgrund der Mehrheitsverhältnisse leider sein muss; und dass man einander im Übrigen nichts schenkt. Ob Rudolf Anschober allein schon dafür gebaut ist, ist zu bezweifeln. Bei den Türkisen geht das Ganze aber noch viel weiter: Da versetzt man dem Partner gerade auch dann einen Schlag, wenn er fix nicht damit rechnet. Geschehen etwa am vergangenen Wochenende, als Kurz und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) einen „Comeback“-Plan für Österreich ankündigten, und die ÖVP (unabhängig davon) wenig später über grünen Postenschacher in staatlichen Bereichen wetterte.
Durchaus überraschend ist nun, dass dieses Gegeneinander gerade auch in der Pandemie praktiziert wird, also in einer unglaublich schwierigen Zeit, in der eine starke, geschlossene Regierung wirklich notwendig wäre: Anschober hatte hier mit drei Gegnern, Widrigkeiten oder Unzulänglichkeiten zu kämpfen. Zunächst einmal waren da er und sein Ressort, die mit den Herausforderungen überfordert waren. Dann waren da die Länder: Ein Gesundheitsminister kann Landeshauptleuten nur theoretisch einfach anschaffen, was sie zu tun haben. Anschober wollte nicht einmal einen Konflikt inszenieren, um die Ländervertreter zumindest öffentlich so sehr unter Druck zu setzen, dass sie ihm „freiwillig“ folgen; für so etwas war er offenbar nicht gestrickt.
Seine größten Gegner waren freilich die ÖVP und Kurz: Wenn Anschober sagt, das Gesundheitsministerium sei in den vergangenen Monaten eine „Steuerungszentrale“ gewesen, dann kann man sich nur wundern. Kurz hat den Takt vorgegangen – ohne Absprache ein Licht am Ende des Tunnels angekündigt, Impfen zur Chefsache erklärt und wenig später einen Anschober-Beamten für Missstände zur Verantwortung ziehen lassen; zuletzt hat er Verhandlungen über „Sputnik V“-Impfstoff geführt, Israel besucht und sich im Übrigen aber aus der nationalen Bekämpfung des Infektionsgeschehens zurückgezogen. Anschober war hier der Dumme.
Darüber zu streiten, wie sehr er sich selbst zu einem solchen machen ließ, ist müßig. Entscheidend ist, dass hier für die Grünen offenkundig geworden ist, dass mit der neuen ÖVP keine Koalition zu machen ist. Und zwar auch, weil es ihnen selbst an einer gewissen Kaltschnäuzigkeit fehlt. Das kann man sympathisch finden, ist aber nur von begrenztem Wert. Hier geht es darum, sich in einem Spiel zu behaupten, dass nicht nach fairen, sauberen, ja vernünftigen Regeln abläuft.
Dem oder der nächsten Grünen mit vorerst ähnlichen Beliebtheitswerten wie Anschober wird es ähnlich gehen. Ihm oder ihr werden die Türkisen eine Extrabehandlung zuteil werden lassen. Schlimmer: Arbeitsteilung in dieser Regierung ist, dass Kurz für gut klingende Nachrichten zuständig ist, und sich die Grünen um den Rest kümmern dürfen.
Auch insofern ist es bemerkenswert, dass Kogler mit dem Allgemeinmediziner Wolfgang Mückstein nun einen politischen Quereinsteiger zum Nachfolger von Anschober machen möchte. Er ist Referent für Gruppenpraxen und neue Organisationformen in der Wiener Ärztekammer. Brutale Parteipolitik ist ihm fremd. Und mit Fachkompetenz lässt sich dieses Manko nur schwer wettmachen.
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