Lunacek und Selbstkritik

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ANALYSE. Die ehemalige Kulturstaatssekretärin hat neue Maßstäbe gesetzt. Sehr wahrscheinlich werden sie jedoch bedeutungslos bleiben.

Ulrike Luancek hat eingestanden, dass Kunst- und Kulturpolitik nicht das Ihre sind; und dass das gerade in Zeiten wie diesen katastrophal war in Verbindung mit ihrem bisherigen Job: Also ist sie als Kulturstaatssekretärin zurückgetreten. Das zeugt von einer einzigartigen Konsequenz. Zumindest für österreichische Verhältnisse. Gerade in Zeiten wie diesen wird das deutlich. Eine Beispielliste.

Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat – nicht zuletzt auch als Chef der mittelbaren Bundesverwaltung – das COVID-19-Krisenmanagement in Ischgl zu verantworten. Ein Ergebnis davon ist nicht nur eine stärkere Verbreitung des Virus in ganz Europa, sondern auch der Zusammenbruch des wichtigsten Wirtschaftszweigs in seinem Land, des Tourismus. Selbstkritik? Fehlanzeige, sie beschränkt sich darauf, zu relativieren, dass weltweit wohl niemand alles richtig mache im Umgang mit COVID-19.

Andererseits: Man muss nicht lange suchen, um auf einen Widerspruch zu stoßen. An der Seite von Platter agiert Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (ÖVP). Er hat in einem ZiB2-Interview gleich im März mehrfach betont, dass man alles richtig gemacht habe. Tilg ist nach wie vor im Amt, gestützt nicht nur von der ÖVP, sondern auch von den Grünen, die in Tirol ebenfalls in der Regierung sitzen.

Im ÖVP-Nationalratsklub aktiv ist weiterhin der Abgeordnete Franz Hörl: Der Hotelier und Seilbahnlobbyist hat sich in Bezug auf Ischgl darum bemüht, Gras über das Virus wachsen zu lassen, wie er einem Barbetreiber in einer SMS schrieb. Konsequenzen? Keine. Ganz im Gegenteil, Hörl hat mittlerweile gar schon das Krisenmanagement von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kritisiert.

In der Tageszeitung „Kurier“ stand am vergangenen Sonntag wiederum ein bemerkenswertes Interview: Im Beisein von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) beklagt sich eine Wirtin über schlaflose Nächte und vor allem einen unerträglichen Bürokratieaufwand im Zusammenhang mit der Kurzarbeit. Sechs Wochen habe die Bewilligung gedauert, sie wisse nicht, ob sie alles korrekt gemacht habe – und Geld sei noch keines überwiesen worden. Köstinger hört das und nickt laut einer Fragestellung der Interviewerin, geht in weiterer Folge aber nicht weiter darauf ein. Von einem Wort des Bedauerns oder gar der Entschuldigung gar nicht zu reden.

Was im Übrigen auch insofern bemerkenswert ist: Die Wirtin erklärt, dass sie die Kurzarbeit nicht noch einmal beantragen würde. Sprich: Wenn es ihr weitere Arbeitgeber gleichtun, gibt’s im Falle einer zweiten COVID-19-Welle inkl. neuer Beschränkungen einen Anstieg der Arbeitslosigkeit, der alles Bisherige in den Schatten stellt.

Für die Sache politisch verantwortlich sind unter anderem Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP). Von ihr ist in der Krise aber kaum noch etwas zu hören.

Mangelende Selbstkritik entspricht einer These zufolge türkiser „Message Control“: Einen Fehler einzugestehen, ist demnach verboten, weil einem das immer wieder vorgehalten werden könnte und es im Übrigen den Anschein vermeintlicher Makellosigkeit trüben würde. Was dafür spricht: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach seinem Besuch im Kleinwalsertal ausschließlich Bevölkerung und Medien für die bekannten Vorfälle verantwortlich gemacht. Dass er selbst durch seinen öffentlichen Auftritt und eine Ansprache einen Beitrag zur Versammlung geleistet haben könnte; und dass er Schulter an Schulter mit LH Markus Wallner unterwegs war, erwähnte er nicht.

Wie streng Lunacek zu sich selbst war, indem sie zurücktrat, kann man natürlich aber auch daraus ablesen, dass die politische Verantwortung letzten Endes nicht nur sie getroffen hätte. Sie war Staatssekretärin. Kulturminister ist noch immer Grünen-Sprecher, Vizekanzler Werner Kogler.

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