Koalition, die keine ist

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ANALYSE. Selbst in der großen Krise gibt es kein Zusammenrücken. Im Gegenteil: Grüne sind eher nützliche Idioten.

Vor einem Jahr sind ÖVP und Grüne eine Koalition eingegangen. Wobei die Zusammenarbeit so angelegt war, dass kaum eine zustande kommen konnte. Heute ist klar, was „Das Beste aus beide Welten“ bedeutet: Die ÖVP geht ihren Vorstellungen nach, die Grünen ihren. Das ist ein Tauschgeschäft, aber kein „gemeinsamer Nenner“, geschweige denn Kompromiss. Und das wiederum kann nur gut gehen, so lange man sich zu bestimmten Maßnahmen gegenseitig zu einer parlamentarischen Mehrheit verhilft, die im Arbeitsübereinkommen fixiert sind.

Die Coronakrise war Anfang Jänner 2020 noch nicht absehbar. Das ist ein doppeltes Problem für ÖVP und Grüne: Sie konnten nichts dazu vereinbaren, sind jedoch zu Schritten gezwungen, die alles andere zumindest vorübergehend vergessen lassen; besonders den Grünen wird hier zum Verhängnis, dass nie eine tragfähige Partnerschaft angepeilt war.

Bei ihnen kommt viel zusammen: weniger Schamlosigkeit, eine Portion Unvermögen und ein bisschen Pech. Konkret: Rudolf Anschober (Grüne) war zunächst eher Sozial- als Gesundheitsminister. Gesundheitsminister zu sein gehört zum Undankbarsten in Österreich: Wesentliche Zuständigkeiten fallen an die selbstbewussten Länder. In einer Pandemie ist dies nur theoretisch anders. Praktisch machen sie, die schwarz-türkis oder rot sind, auch hier, was sie wollen.

Anschober müsste hier Politik über die Bande machen: Über die Öffentlichkeit so viel Druck ausüben, dass die Länder keine andere Wahl haben als das zu tun, was er möchte. Das zählt jedoch nicht zu den Stärken des Oberösterreichers; diesbezüglich macht er allenfalls nur gute Miene zum bösen Spiel.

Schlimmer noch ist das Ganze innerhalb der Koalition, die keine ist: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe ein „Machtwort“ gesprochen und dafür gesorgt, dass der Impfstart vorgezogen werde, titelt der Boulevard zu Dreikönig. Wieder einmal hat es Kurz also geschafft, quasi über den Dingen bzw. den Unzulänglichkeiten seiner Regierung zu stehen. Dazu gehört eine gewisse Schlitzohrigkeit, aber auch eine Art Talent: Wenn etwas absehbar schiefläuft, es schieflaufen lassen, um dann als Retter aufzutreten und sich von (mit Inseraten gefütterten) Medien als ebensolcher feiern lassen.

Der Kanzler wird schon wissen, warum er die Richtlinienkompetenz, die er einst gegenüber Kabinettmitgliedern forderte, wieder vergessen hat: Mit einer solchen würde nicht nur Macht, sondern auch sichtbare Verantwortung einhergehen. Ohne sie kann man Verantwortung willkürlich wahrnehmen oder auch nicht – und Minister wie nützliche Idioten behandeln.

Auch auf dieSubstanz.at stand vor einem halben Jahr, dem Gesundheitsminister würden damalige Beliebtheitswerte noch gefährlich werden; das ist mittlerweile aber nicht der Punkt: Von den vielen Todesfällen in der zweiten Welle über den wirtschaftlichen Einbruch bis zum Impfchaos gibt es so viele Anlässe, die nach politischer Verantwortung schreien, dass Anschober zur Ablenkung noch mehr abkriegt, als ihm ohnehin schon zustehen würde.

Letzteres ist nicht nichts: Allein, dass er in den vergangenen Tagen die öffentliche Kommunikation zu den Impfungen Spitzenbeamten überließ, die alles andere als vertrauensbildend wirken konnten, ist aufgrund des wachsenden Misstrauens im Land schwer verzeihlich.

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