Innenministerium: Sechs Millionen für Kabinette

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BERICHT. Zum großen Büro von Kickl kamen noch jene von Generalsekretär Goldgruber und Staatssekretärin Edtstadler hinzu.

„Sparen im System“, war angesagt. Die Wirklichkeit konnte jedoch auch folgendermaßen ausschauen: Das Innenministerium bestand in den vergangenen eineinhalb Jahren nicht nur aus einem großen Ministerkabinett. Es existierte auch noch ein Generalsekretär sowie eine Staatssekretärin mit jeweils eigenem Büro. Ergebnis: Personalkosten von sechs Millionen Euro. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von Übergangsinnenminister Wolfgang Peschorn gegenüber dem Neos-Abgeordneten Gerald Loacker hervor.

Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) allein hatte ein stark wachsendes Kabinett. Angefangen hatte er im Jänner 2018 mit 18 Mitarbeitern. In weiterer Folge kamen immer wieder neue dazu. Im Mai 2019 handelte es sich um 37 Leute. Entsprechend stark stiegen auch die Personalkosten, betrugen sie zunächst um die 100.000 Euro im Monat, so waren es zuletzt bis zu 250.000 Euro. Die Folge: 2018 kamen 1,85 Millionen Euro zusammen, 2019 941.000 Euro, in Summe also 2,79 Millionen Euro.

Generalsekretär Goldgruber hatte neun bis elf Mitarbeiter. Gesamtkosten: Im vergangenen Jahr 1,37 Millionen und heuer ziemlich genau eine halbe Million Euro, macht unterm Strich 1,86 Millionen Euro.

Und weil die FPÖ nicht allein in der Regierung war, sondern mit der ÖVP, gab es auch noch eine „Aufpasserin“ in Person von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP). Sie hatte mit bis zu 15 zwar mehr Mitarbeiter als Goldgruber, die Personalkosten waren mit summa summarum 1,40 Millionen Euro aber niedriger als bei diesem.

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Sechs Millionen Euro sind gemessen am gesamten Bundesbudget wenig Geld, andererseits aber auch viel. Wie man’s nimmt: Ausgehend von einer Mindestsicherung von durchschnittlich 600 Euro pro Monat ließe sich die Leistung damit ein Jahr lang für immerhin 841 Bedarfsgemeinschaften (in der Regel sind das Familien) finanzieren.

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