Flüchtlingspolitik: Kaum Zurückweisungen

ZAHLEN ZUM TAG. Im Jänner ließen die Sicherheitsbehörden nur 58 Fremde nicht nach Österreich einreisen. 

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ZAHLEN ZUM TAG. Im Jänner ließen die Sicherheitsbehörden nur 58 Fremde nicht nach Österreich einreisen.

Die Härte, die die österreichische Politik neuerdings gegenüber Flüchtlingen demonstriert, indem sie Kontrollen anordnet, Obergrenzen festlegt und Zäune errichten lässt, steht in einem Widerspruch zur Realität: Die Zahl der Rückweisungen hat sich kaum geändert.

Im vergangenen Jahr verzeichnete das Innenministerium 7447 „fremdenpolizeiliche Maßnahmen“, die unter dem Überbegriff „Rückführungen“ zusammengefasst werden. 2014 waren es mit 6356 nicht viel weniger.

Unter Rückführungen wurden in der Statistik bis 2013 auch Abschiebungen im Zusammenhang mit Asylverfahren ausgewiesen; seither werden ausschließlich „Zurückschiebungen“ und „Rückweisungen“ darin enthalten. Zurückschiebungen betreffen Fremde, die sich bereits im Bundesgebiet aufhalten; in der Regel erfolgen sie aufgrund einer nicht rechtmäßigen Einreise. Zurückweisungen erfolgen bereits an der Grenze, zur Verhinderung einer solchen Einreise.

Bei den 7447 Rückführungen im vergangenen Jahr handelte es sich um 5889 Zurückschiebungen aufgrund einer unerlaubten Einreise und 649 Zurückweisungen. Im heurigen Jänner kam es zu markanten Rückgängen – nur 132 Rückführungen, davon 74 Zurückschiebungen und 58 Zurückweisungen direkt an der Grenze.

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