Zuwendungen an Parteien gestiegen

ZAHLEN ZUM TAG. Verbände haben heuer bereits mehr als zweieinhalb Millionen Euro überwiesen. So viel, wie seit Jahren nicht mehr. 

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ZAHLEN ZUM TAG. Verbände haben heuer bereits mehr als zweieinhalb Millionen Euro überwiesen. So viel, wie seit Jahren nicht mehr.

Der Steuereinnahmen, die das Finanzministerium verzeichnet und auf seiner Website veröffentlicht, enthalten eine Zeile mit einem kryptischen Titel: „Abgabe von Zuwendungen“. Gemeint sind damit die 15 Prozent, die Parteien von den Geldern abliefern müssen, die sie von „Berufs- und Wirtschaftsverbänden und anderen Interessenvertretungen mit freiwilliger Mitgliedschaft“ erhalten; dazu können etwa der Gewerkschaftsbund und die Industriellenvereinigung zählen.

Der „Abgabenerfolg“ unter diesem Titel beträgt heuer bis Ende August bereits 0,4 Millionen Euro. Das heißt, dass an die Parteien 2,67 Millionen Euro geflossen sind. Im Vergangenen Jahr waren es im Vergleichszeitraum zwei Millionen Euro, 2014 null komma null Euro und im Nationalratswahljahr 2013 1,33 Millionen Euro.

Grundsätzlich müssen Parteien ja Spenden über 50.000 Euro unverzüglich dem Rechnungshof bekanntgeben, der sie dann veröffentlicht. Davon ausgenommen sind die Zuwendungen besagter Organisationen; sie können zeitnah nur indirekt über die Abgabe erahnt werden.

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