ANALYSE. Trumps Erfolgsrezept ist der ÖVP nicht anzuraten. Zu lange ist sie Teil des „Establishments“.
Während sich Außenminister Sebastian Kurz im Ö1-Morgenjournal betont zurückhaltend zum Ausgang der US-Wahlen äußerte, wirkte sein Parteikollege, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, geradezu euphorisch: Die Republikaner hätten „insgesamt sensationell abgeschnitten“, twitterte er. Und: „,Make America great again.’ Mit dieser Ansage und dem Versprechen einer rigiden Zuwanderungspolitik gewinnt Trump battleground states.“
Klingt, als würde sich der Steirer bestätigt, ja bestärkt fühlen: Man muss die Grenzen nur dicht machen und allenfalls Mauern bauen, schon fliegen einem die Herzen der Wähler zu. Wirklich? Die Analyse greift viel zu kurz. Zum Erfolg ist schon wesentlich mehr nötig.
Zunächst einmal gibt es ein Missverständnis: Das Ausmaß des Zuwandereranteils steht in einem negativen Verhältnis zu Stimmenanteilen von Freiheitlichen, die hierzulande einen besonders rigiden Kurs verlangen. Siehe Präsidentschaftswahl: Wo viele Migranten leben, hat FPÖ-Kandidat Norbert Hofer schlechter abgeschnitten als umgekehrt. Siehe oö. Landtagswahlen: Wo seinerzeit viele Flüchtlinge untergebracht waren, waren die Blauen vor einem Jahr weniger erfolgreich als umgekehrt.
Zuwanderung ist ganz offensichtlich also dort ein Nährboden für Rechtspopulisten, wo sie kaum stattfindet.
Zuwanderung ist ganz offensichtlich also dort ein Nährboden für Rechtspopulisten, wo sie kaum stattfindet. Fremdes bzw. Unbekanntes löst die größten Ängste aus. Rechtspopulisten und kurzsichtige Politiker wissen diese zu verstärken, indem sie von Bürgerkriegs- und Notstandsgefahren reden. Zum Erfolg gereicht das aber nur ersteren.
Wer, wie Loppatka, einer Partei angehört, die seit dem Jahr 1986 an der Regierung steht, befindet sich schließlich in einer besonderen Verantwortung: Von ihm erwarten die Menschen, dass er für Sicherheit sorgt; und nicht, dass er verunsichert, ja sogar sein Scheitern eingesteht, indem er glaubt, es der rechten Opposition gleichtun zu müssen.
Er ist Teil des „Establishments“, und da kann er nicht aus. Donald Trump verkörperte eine Kampfanansage dazu; sein Erfolg beruhte vor allem darin, dass er von außen kam und sich von vornherein selbst gegen „seine“ Republikaner stellte.
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