Vorzugsstimmen zum Krenreiben

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ZAHLEN ZUM TAG. Von den zehn erfolgreichsten Kandidaten bei der Nationalratswahl 2017 sitzen momentan nur zwei im Hohen Haus. Zwischendurch war es gar keiner.

Das Persönlichkeitswahlrecht im Besonderen ist in Österreich genauso unterentwickelt wie der Parlamentarismus im Allgemeinen. Ergebnis: Vorzugsstimmen gibt es, sie werden jedoch allenfalls nur zur Wählermobilisierung genützt und sind darüber hinaus bedeutungslos. So sitzen von den zehn Kandidatinnen und Kandidaten mit den meisten Stimmen auf Bundesebene bei der Nationalratswahl 2017 im Moment nur zwei im Hohen Haus.

Die mit Abstand meisten Vorzugsstimmen entfielen auf Ex-Kanzler Sebastian Kurz: 117.468. Nach seinem Ausscheiden aus der Regierung hat er nun jedoch mitgeteilt, sein Mandat nicht anzunehmen, sondern lieber Wahlkampf zu betreiben. Anders ausgedrückt: Er entzieht sich nicht nur der politischen Auseinandersetzung, sondern ignoriert auch den Wählerwillen, der durch die vielen Vorzugsstimmen zum Ausdruck gekommen ist.

Viele andere der zehn erfolgreichsten Vorzugsstimmen-Kandidaten haben sich aus der Politik verabschiedet: Ex-SPÖ-Chef und -Kanzler Christian Kern (67.227), Ex-FPÖ-Obmann und -Vizekanzler Heinz-Christian Strache (41.479), Ex-Neos-Chef Matthias Strolz (7265) und die Grüne Ulrike Lunacek (6748). Der Sozialdemokrat Hans Peter Doskozil (9022) hat sich wiederum ins Burgenland begeben. Der Wiener Ahmed Husagic hat mit 5742 Stimmen die drittmeisten in seiner Partei, der SPÖ, bekommen und ist dennoch gar nicht erst in den Nationalrat gekommen.

Im Hohen Haus sitzen im Moment nur Norbert Hofer (FPÖ) und Peter Pilz (Jetzt). Wobei zwischendurch ja beide weg waren – Hofer war Verkehrsminister und Pilz hatte sich nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung vorübergehend zurückgezogen.

Ihr Mandat bei nächster Gelegenheit wieder annehmen möchte Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Sie war 2017 für ein paar Wochen Nationalratspräsidentin gewesen, ehe die Regierung gebildet war und sie ihre dortige Funktion annehmen konnte. Das trug ihr und ihrer Partei den Vorwurf ein, das Parlament geringzuschätzen.

 

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