ZAHLEN ZUM TAG. „Ibiza-Gate“ lässt darauf schließen, dass in den vergangenen Jahren sehr viel Geld geflossen ist. Gemeldet wurde von der Partei exakt null.
Gut, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war nicht mehr ganz nüchtern in dem Gespräch, das in einer Villa auf Ibiza geführt worden ist. Was aber macht das schon? Jedenfalls hat er die Sache vor bald zwei Jahren so dargestellt, dass seine Partei sehr viele Großspender hat. Um die Geldflüsse nicht dem Rechnungshof melden zu müssen, würden sie allerdings über einen Verein laufen.
Die FPÖ dementiert, dass es zu Großspenden gekommen ist. Und auch der Rechnungshof weiß nichts davon. Sprich: Es gibt ziemlich viel Aufklärungsbedarf.
Seit 2012 müssen Parteien Spenden über 50.000 Euro (bzw. seit geraumer Zeit 51.000 Euro) unverzüglich dem Rechnungshof melden, der sie dann auf seiner Website veröffentlicht. Insgesamt haben das Parteien bisher 66 Mal getan, wobei es sich meist um das Team Stronach (Spenden von Frank Stronach) und die Neos (Spenden von Hans Peter Haselsteiner) handelte. Vereinzelt gab es auch Meldungen von ÖVP und SPÖ. Kein einziges Mal aber von der FPÖ.
