ANALYSE. FPÖ-Stiftungsrat Steger redet bereits von einer ORF-Reform nach Neuwahlen im kommenden Jahr. Das kann auch als gefährliche Drohung verstanden werden.
Ein bisschen erinnert die Aussage an die Bemerkung des freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer, man werde sich noch wundern, was einem Staatsoberhaupt alles möglich sei: Norbert Steger, Ex-Vizekanzler, Rechtsanwalt und FPÖ-Vertreter im ORF-Stiftungsrat, ließ unmittelbar vor der Kür des dortigen Generaldirektors wissen, dass es ohnehin egal ist, wer zum Zug kommt. Der 72-Jährige rechnet damit, dass es 2017 vorgezogene Nationalratswahlen und danach ein neues ORF-Gesetz geben wird, so derstandard.at in einem Live-Ticker. Zusatz: Er sei von der Partei bereits beauftragt worden, ein solches Gesetz zu schreiben.
Stegers Einschätzung, die zugleich auch eine Ankündigung ist, zeugt von bemerkenswerter Offenheit. Den Freiheitlichen kann sie ganz und gar nicht recht sein, heißt sie so wie Hofers Wortmeldung doch so viel wie: „Sobald wir können, sorgen wir für geordnete Verhältnisse.“ Und darunter kann natürlich jeder verstehen, was er will; im konkreten Fall etwa, dass es einen Blaufunk geben wird.
Dass SPÖ und ÖVP derzeit 26 der 35 Stiftungsräte stellen, obwohl sie auf bundespolitischer Ebene längst zu Mittelparteien verkommen sind, macht die Sache nicht besser: Andeutungen, dass die FPÖ die Machtverhältnisse bei erstbester Gelegenheit zu ihren Gunsten verändern und einen genehmem ORF-Chef bestellen lassen würde, sind keine Wahlempfehlungen für sie; im Gegenteil, sie schrecken eher ab – frei nach dem Motto: „Die sind auch nicht besser.“
Tatsächlich ist mit vorgezogenen Nationalratswahlen im kommenden Jahr zu rechnen. Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern kann mit Fortdauer der bestehenden Koalition nur noch verlieren, namhafte Kontrahenten, wie ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, halten von der Zusammenarbeit nichts mehr. Und die FPÖ? Sie geht als haushohe Favoritin in einen solchen Urnengang und kann eigentlich nur noch über sich selbst stolpern; u.a., wenn sie Begierden so offen zur Schau stellt, wie es Steger tut.
