ANALYSE. Zur Salzburg-Wahl: Während der ländliche Raum auf Kosten der ÖVP zur FPÖ tendiert, setzen Dankl, Kahr und Wlazny der SPÖ in den Städten zu.
Allein schon, dass es möglich ist, dass die KPÖ bei der Salzburger Gemeinderatswahl am 10. März ihr Ergebnis vom letzten Mal (2019: 3,7 Prozent) vervielfacht und es Kay-Michael Dankl in die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Landeshaupt- bzw. viertgrößten Stadt Österreichs schaffen könnte, sagt was: Politisch ist so viel in Bewegung wie noch nie. Oder vielleicht nur wie 2016, als in der einst SPÖ-ÖVP-dominierten Republik ein Grüner (Alexander Van der Bellen) gegen einen Blauen (Norbert Hofer) zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Aber damals gab es unmittelbar darauf keine EU- und keine Nationalratswahl. Heuer kommt es noch zu einer EU- und einer Nationalratswahl.
Was sich in Salzburg abzeichnet, ist besonders für die SPÖ schmerzlich: Natürlich, die ÖVP muss größere Verluste (und vor allem auch jene des Bürgermeister-Amtes) befürchten, sodass sie im Gemeinderat vielleicht wieder stärkste Fraktion werden könnte. Sie wird aber weit von Erfolgen der Vergangenheit entfernt bleiben und vor allem eben mit einer starken „KPÖ Plus“ und Kay-Michael Dankl konfrontiert sein. Das geht besonders auf ihre Kosten. Schon bei der Landtagswahl hat Dankl ihr und den Grünen die meisten Stimmen abgenommen (siehe Grafik).
Und Dankl ist nicht allein: Das einst rote Graz, die zweitgrößte Stadt Österreichs, ist heute bekanntlich tiefrot und hat mit Elke Kahr bereits eine kommunistische Bürgermeisterin. In Wien steht der unbeschreibbare Dominik Wlazny dafür, dass sich die SPÖ nicht in Sicherheit wiegen kann, was komfortable Mehrheitsverhältnisse betrifft. Bei einer „Unique Research“-Erhebung erreichte sie im vergangenen Jahr nur noch 35 und er ganze 12 Prozent. Rot-Türkis oder Rot-Grün wäre sie nicht mehr ausgegangen.
Da wachsen bundesweit immer mehr Mitbewerber für die SPÖ aus dem Boden. Beziehungsweise: Vielleicht sind ihre Schwierigkeiten in den urbanen Räumen auch eine Erklärung dafür, dass ihr eigenes Machtzentrum weniger klar dort liegt denn je. Wieder muss man in diesem Zusammenhang ins Jahr 2016 zurückgehen: Damals setzten Landesparteiorganisationen gegen Wien und Michael Häupl Werner Faymann als Vorsitzenden ab und Christian Kern als Nachfolger durch. 2023 war es so, dass Wien und Michael Ludwig Pamela Rendi-Wagner gerne gehalten hätten, aber nicht konnten. Ein „Landler“ (Hans Peter Doskozil) ist zu lästig geworden. Es gelang nur, ihn durch Andreas Babler zu verhindern.
Doch dieser Andraes Babler wird nun vor allem auch aus den eigenen Reihen in mehreren Bundesländern beschädigt und geschwächt. Aus dem Burgenland, aus Niederösterreich und Tirol etwa. Seine Politik wiederum wäre mit ihrer Linksausrichtung nicht zuletzt für Wähler in den Städten gedacht. Aber dort gibt es eben eine wachsende, ernstzunehmende Konkurrenz.
