Steuer- und Abgabenquote: Ein gewisser Jo-Jo-Effekt

ZAHLEN ZUM TAG. Im vergangenen Jahr ist die Belastung gemessen am BIP um mehr als einen Prozentpunkt gesunken.

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ZAHLEN ZUM TAG. Im vergangenen Jahr ist die Belastung gemessen am BIP um mehr als einen Prozentpunkt gesunken.

Das Wahlkampfthema Nr. 1 ist da: Nachdem Freiheitliche und NEOS schon länger auf eine Senkung der Steuer- und Abgabenquote drängen, tut das nun auch der designierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz: Von derzeit 43 auf 40 Prozent solle es gehen, sagt er. Ein Teil der Senkung ist freilich schon erfolgt.

Die Entwicklung der Steuer- und Abgabenquote bringt einen gewissen Jo-Jo-Effekt zum Ausdruck. Ausgelöst wird dieser durch zwei Dinge: Die wirtschaftliche Entwicklung; und die Budgetpolitik. Vor der letzten Wirtschaftskrise betrug die Quote 40,9 Prozent, um dann auf 41,8 Prozent zu steigen und sich bis 2011 bei 41,4 Prozent einzupendeln. Dann jedoch kam es unter den ÖVP-Finanzministern Josef Pröll, Maria Fekter und Michael Spindelegger zu überwiegend einnahmenseitigen Budgetsanierungen. Laut einer Analyse des parlamentarischen Budgetdienstes führten diese allein im Jahr 2015 zu einem zusätzlichen Steueraufkommen von 4,88 Milliarden Euro. Kein Wunder, dass damit auch die Steuer- und Abgabenquote auf bis zu 43,8 Prozent gestiegen ist.

Mit 1. Jänner 2016 wurde eine Steuerreform wirksam. Sie wurde zwar zur Hälfte gegenfinanziert (z.B. über Umsatzsteuererhöhungen), trug aber immerhin schon dazu bei, dass die Belastungsquote allein 2016 um 1,1 Prozentpunkte auf 42,7 Prozent sank (Quelle: WIFO). 

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