BERICHT. Und wieder ist es in der Nationalratsfraktion zu einem Wechsel gekommen, bei dem Frauen leer ausgingen.
Altbekanntes aus der SPÖ: Mit 23. September übernimmt der Ex-Bürgermeister von Schwechat, Hannes Fazekas, das Nationalratsmandat von Hubert Kuzdas. Vor der Sommerpause ist jenes des nunmehrigen Landesrates Norbert Darabos (Burgenland) an den Bürgermeister von Inzenhof im Bezirk Güssing, Jürgen Schabhüttl, gegangen. Frauen sind damit wieder einmal leer ausgegangen. Beteuerungen, dies nach der Auseinandersetzung um Sonja Ablinger im vergangenen Jahr zu ändern, sind Schall und Rauch.
Die Rochade von Kuzdas zu Fazekas ist über die niederösterreichische Landesliste abgelaufen. Auf Platz eins befindet sich dort SPÖ-Frauenvorsitzende, Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, auf den folgenden Listenplätzen stehen jedoch vor allem Männer: Anton Heinzl, Otto Pendl, Peter Wittmann, Rudolf Plessl, Johann Hechtl, Hannes Weninger, Johann Hell und Konrad Antoni. Zwischendrin steht nur eine Frau: Ulrike Königsberger-Ludwig (Patz 3).
So geht es dann auch weiter. Kuzdas hat im Sommer angekündigt, sein Nationalratsmandat „aus persönlichen Gründen“ abzugeben. Das ist bereits geschehen. Als Nachfolger fixiert ist der Schwechater Ex-Bürgermeister Hannes Fazekas. Wieder ein Mann also. Eine Frau (Elivra Schmid) wäre lediglich zum Zug gekommen, wenn er verzichtet hätte. Doch das ist ganz offensichtlich kein Thema gewesen.
Die Frauenquote von zumindest 40 Prozent bleibt damit unerfüllt. Dabei hatte Heinisch-Hosek schon auf einem Parteitag vor fünf Jahren gejubelt: „Heute ist ein historischer Tag für die SPÖ und uns SPÖ-Frauen. Mit dem Beschluss des Quotenantrags garantieren wir, dass nun erstmals die Quote in der SPÖ vom Freigegenstand zum Pflichtfach wird.“
Wie sich heute zeigt, war das etwas zu überschwänglich. Nicht nur dass in Niederösterreich unter Zutun von Heinisch-Hosek die erwähnte Landesliste zustande kam: In Erinnerung ist noch die Nachfolgelösung für die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer vor einem Jahr. Sonja Ablinger hatte sich vergeblich darum bemüht. Zum Zug gekommen ist Walter Schopf.
Immerhin löste Sonja Ablinger eine so große Diskussion aus, dass die Partei Besserung schwörte – und auch eine Statutenänderung dazu vornahm. Diese soll es dem Bundesparteivorstand ermöglichen, einzugreifen, wenn über die Landeslisten zu wenige Frauen zum Zug kommen. Eine Wirkung hat das allerdings noch nicht entfaltet.
