ANALYSE. Es sind vielmehr Männer wie Doskozil, aber auch Kaiser, die nicht wissen, was sie wollen.
In der Vergangenheit hat sich SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wanger auf den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser durchaus verlassen können. Diese Zeiten sind jedoch vorbei. Zuletzt sprach er sich nicht nur nicht klar für sie als Spitzenkandidaten bei der nächsten Nationalratswahl aus, obwohl sie sich selbst ja schon vor einem Jahr als Kanzlerkandidatin präsentiert hat; er betonte auch noch, dass man personelle Entscheidungen nach den Landtagswahlen in Kärnten (Anfang März) und Salzburg (Ende April) treffen werde.
Peter Kaiser hat sich damit für den Zustand der Bundespartei mitverantwortlich gemacht. Er hat Zweifel genährt. Zweifel, die die SPÖ schon seit langem zerfressen: Ist „Pam“ die Richtige? Einer wie der ehemalige Sprecher von Ex-Kanzler und SPÖ-Chef Viktor Klima, der Politikberater Josef Kalina, sagt in der ZIB2, nein und führt zur Begründung etwa an, dass er nach einem Interview mit ihr nicht wisse, wofür sie stehe. Bei Herbert Kickl (FPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) sei das anders.
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat schon im Herbst eine Umfrage veröffentlicht, wonach die Partei bei einer Nationalratswahl unter seiner Führung wesentlich besser abschneiden würde als mit Rendi-Wagner. Für sich genommen war das genauso parteischädigend wie die Zweifel, die dadurch befeuert wurden.
Jetzt zusätzlich von Kaiser. Der Mann hat sich in einem Puls 4- und ATV-Interview für eine Teamlösung ausgesprochen. Rendi-Wagner soll demnach zwar an der Spitze blieben, unter anderem aber Doskozil sichtbar Platz einräumen neben sich. Das ist vielleicht gut gemeint, letztlich aber zynisch: Erstens meint Doskozil ja, dass er es am besten kann, zweitens ist er alles andere als ein Teamplayer. Das hat er schon unter Rendi-Wagner-Vorgänger Christian Kern bewiesen. Für die SPÖ hätte der Schrecken dadurch kein Ende.
Kaiser ist in Not: Er selbst hat vor wenigen Wochen noch gefordert, „seinen“ Landtagswahlkampf nicht durch eine Führungsdebatte zu stören. Jetzt sorgt er selbst für eine solche. Es liegt wohl daran, dass ihm dasselbe zu schaffen macht wie seinen Freunden in Niederösterreich vor dem dortigen Urnengang Ende Jänner. Sie haben sich darüber beklagt, immer wieder nur auf diese Führungsfrage angesprochen zu werden, die so elendiglich ist, weil sie unendlich bleibt.
So kann man keine Wahl gewinnen. Man könnte es aber auch nicht zwangsläufig mit einem Team Rendi-Wagner oder einem Doskozil allein. Das Problem ist, dass dieser genauso wenig weiß, was er will, wie Kaiser.
Es geht nicht nur darum, dass Doskozil bis heute nicht klipp und klar gesagt hat, er wolle die Sozialdemokratie übernehmen und in eine bessere Zukunft führen. Es geht um die Ausrichtung der Partei: Will man der FPÖ Wind aus den Segeln nehmen, indem man ihre Themen „besser“ als sie besetzt? Oder arbeitet man selbst entscheidende Probleme heraus und entwickelt Lösungsmöglichkeiten dafür, die eine breite Mitte überzeugen? Das würde einer selbstbewussten Offensive entsprechen. Im Moment herrschen nach einer Phase, in der man glaubte, von ÖVP-Verlusten automatisch zu profitieren, Verunsicherung und Hilflosigkeit vor. Das kommt an bei Wählerinnen und Wählern.
Die SPÖ hat bei den jüngsten Landtagswahlen in Tirol und Niederösterreich in Städten wie Innsbruck und St. Pölten überdurchschnittlich verloren und ist in ländlichen Regionen relativ schwach geblieben. Das ist ein Alarmsignal für sie: Eine urbane, eher linksorientierte Klientel, die die allgemeine Lage in Bezug auf Migration, persönliche Entwicklungs- sowie Entfaltungsmöglichkeiten und vieles andere mehr noch am entspanntesten sieht, kommt ihr abhanden und diejenigen, die Verschlechterungen aufgrund von Teuerung etc. sehen, gewinnt sie nicht. Wobei: Macht sie beiden ein Angebot? Sofern sie es tut, kommt es nicht an.
