SPÖ: Faymanns „Rucksack voller Steine“

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BERICHT. In den vergangenen Jahren war die Bundesparteiorganisation eher mit Kreditrückzahlungen beschäftigt.

Als SPÖ-Vorsitzende habe sie im Herbst 2019 einen „Rucksack voller Steine“ übernommen, erklärte Pamela Rendi-Wagner und berichtete von einem Schuldenstand in Höhe von 14,9 Millionen Euro. Vorgänger Christian Kern ließ das nicht auf sich sitzen und betonte, dass er deutlich weniger hinterlassen habe. Und überhaupt: Kern hatte selbst eine extrem schwere Last von seinem Vorgänger Werner Faymann übertragen bekommen. Das lässt sich aus den Rechenschaftsberichten herauslesen, die nun bis 2018 auf der Website des Rechnungshofes vorliegen.

Vorweg: „Transparenz“ bei Parteien ist nicht volle Transparenz. Zu Vermögen und Verbindlichkeiten gibt es keine Auskünfte. Womit man – nebenbei bemerkt – auch nicht einschätzen kann, wie groß die Abhängigkeit von Großspendern sein könnte.

Doch zurück zur Sache: In den Rechenschaftsberichten sind für jedes Jahr lediglich Kreditaufnahmen und -rückzahlungen ausgewiesen. Berichte liegen seit 2013 vor. Je mehr zusammenkommen, desto aussagekräftiger werden sie. Der Rechnungshof hat nun für 2018 – als einen der ersten – jenen der SPÖ veröffentlicht.

Ergebnis: 2018 nahm die Partei kaum Kredite auf, zahlte aber 5,63 Millionen Euro zurück. Das war ungewöhnlich viel. Es hatte aber eben auch einen Rucksack gegeben: Im Nationalratswahljahr 2013 nahm die Partei unter Faymann Kredite in Höhe von 8,62 Millionen Euro auf – so viel, wie seither nicht einmal in Summe. Ja, insgesamt zahlte die Partei in all den Jahren von 2013 bis 2018 mit 15,33 Millionen Euro deutlich mehr zurück als sie Schulden einging (12,65 Millionen Euro).

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