ANALYSE. Hätten ÖVP und SPÖ aufgrund des Wahlergebnisses sichtbar in sich gehen müssen? Die Frage lautet eher, ob das klug wäre. Beziehungsweise in welcher Form das vernünftig sein könnte.
„Ich möchte mich nicht mehr an bundespolitischen Diskussionen beteiligen“, hat der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) in der Sonntags-Krone vom 20. Oktober erklärt. Und im selben Interview zum Beispiel festgestellt, dass die SPÖ nach der Niederlage bei der Nationalratswahl nicht in die Regierung gehen, sondern in Opposition bleiben sollte. Auf bundespolitischer Ebene wohlgemerkt.
Im Übrigen hat Doskozil etwas bemerkt, was nicht wenige Menschen teilen dürften: Dass Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) im Moment „null Selbstreflexion“ zum Ausdruck bringen würden.
Was genau damit gemeint ist, bleibt offen. Vielleicht dies: Beide haben dem Ergebnis der Nationalratswahl insofern nicht entsprochen, als sie sich nicht als große Verlierer bezeichneten.
Wäre das jedoch klug? Seit dem Abend des 29. September läuft vor allem auch die Regierungsbildung. Schleppend, aber doch. Da können Babler oder Nehammer schwer sagen, sie und ihre Parteifreunde seien jetzt einmal eine Zeit lang mit sich selbst beschäftigt. Möglich wäre es. Im Grunde genommen würde es aber auch heißen, dass sie vorübergehend auch als Oppositionskraft de facto ausfallen. Weil sie sich ja erst finden müssen.
Und wenn Babler im Sinne von Doskozil offen sagen würde, dass die SPÖ aus dem Wahlergebnis ableite, dass das sowieso kein Regierungsauftrag sei, dass sie sich sozusagen also aus dem Spiel nehme, ist das, was folgt, dies: Blau-Türkis, weil schier alternativlos. Die Verantwortung dafür würde Babler umgehängt werden, der ein grundsätzliches Problem mit Freiheitlichen in Regierungsfunktion hat. Wenn, dann bräuchte er vor diesem Hintergrund schon ein sehr starkes Argument. Eine Koalitionsbedingung der ÖVP etwa, die er und die Sozialdemokratie nicht hinnehmen können.
Es ist extrem schwierig für eine Partei, den richtigen Zeitpunkt für einen Erneuerungsprozess zu finden. Auch wenn ein solcher bitter nötig ist. Gerade dann wäre es vielleicht jedoch am besten, durch Taten zu zeigen, dass Selbstreflexion betrieben worden ist und Konsequenzen gezogen werden. Praktisch bedeuten könnte dies für Nehammer wie Babler zum Beispiel, dass sie als allfällige Regierungspartner inkl. Neos genau nicht liefern, was sich sehr viele erwarten: Dass sie stattdessen ein paar inhaltliche Akzente setzen, die für sich sprechen. Und dass sie eine Form der Zusammenarbeit finden, die auch eine Drei-Parteien-Koalition praktikabel erscheinen lässt.
