ANALYSE. Wollen Faymann und Mitterlehner nach der Bundespräsidenten-Wahl noch einmal durchtauchen, werden sie nicht umhinkommen, sich um neue Klubobleute zu bemühen. Sonst werden sie nicht weit kommen.
Dass die SPÖ am Sonntagabend in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ nicht durch ihren Klubobmann Andreas Schieder, sondern dessen Vize Josef Cap vertreten war, ist kein Zufall. Ging es doch darum, die Flüchtlingspolitik von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) zu verteidigen – und das fällt Schieder nicht ganz so einfach, wie es notwendig wäre. Cap hat in solchen Fragen schon in der Vergangenheit weniger Skrupel gezeigt; er hat meist die Rolle gespielt, die man von ihm erwartet hat. Also ging er in die Sendung.
Verlassen kann sich Faymann längst nicht mehr auf Schieder. Zumal er seinen Kurs immer wieder ändert, spricht das nicht unbedingt gegen diesen. Als Kanzler und Parteivorsitzender sollte er „seinem“ Klubobmann aber vertrauen können. Und das tut er nicht. Im Gegenteil: Schon befürchtet er, dass in der Nationalratssitzung in der kommenden Woche der eine oder andere SPÖ-Abgeordnete gegen die Asylrechtsverschärfung stimmen wird. Und das wäre dann die nächste Niederlage nach der Schlappe, die für die Bundespräsident-Wahl erwartet wird.
Das Misstrauen des Kanzlers gegenüber Schieder ist groß. Was nicht zuletzt auch darauf zurückzuführen ist, dass Schieder privat mit einer der größten Kritikerinnen Faymanns zusammenlebt; der Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely nämlich.
Ihr Verhältnis zu den Klubobmännern ist bei weiten nicht der einzige, aber ein entscheidender Grund für die Probleme, die Kanzler und Vize als Regierungs- und Parteichefs haben.
Was Faymann Schieder, ist Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner der Klubobmann der Volkspartei, Reinhold Lopatka. Grundsätzlich ist dieser zwar kooperativ, eigene, abweichende Akzente muss er aber doch immer wieder setzen. Man erinnere sich: „Jünger, weiblicher, moderner“ wollte Mitterlehner die Partei ursprünglich machen; und eine „Schubumkehr“ hin zu einer humaneren Flüchtlingspolitik wollte er starten. Dazu gekommen ist es nicht. Unter anderem der Klubobmann, den Mitterlehner von seinem Amtsvorgänger Michael Spindelegger „übernommen“ hat, kann mit alledem nichts anfangen. „Law & Order“, die Freiheitlichen und ganz besonders die ehemaligen Team-Stronach-Abgeordneten, die er in seine Fraktion geholt hat, sind ihm näher.
Ihr Verhältnis zu den Klubobmännern ist bei weitem nicht der einzige, aber ein entscheidender Grund für die Probleme, die Kanzler und Vize als Regierungs- und Parteichefs haben – zumal sie von ihrem Selbstverständnis her so gestricht sind, dass sie von diesen absolute Loyalität, wenn nicht gar Gehorsam erwarten.
Das bedeutet im Umkehrschluss, dass sich nach der Bundespräsidenten-Wahl etwas ändern muss: Sollten Faymann und Mitterlehner, was zu erwarten ist, die Gelegenheit bekommen, einen letzten Neustartversuch durchzuführen, werden sie nicht umhinkommen, ihre Mannschaften entsprechend anzupassen. Sonst werden sie nicht weit kommen.
