ZAHLEN ZUM TAG. Dass für einen Selbstständigen Antrag gleich sechs Abgeordnete nötig sind, ist ungewöhnlich.
BERICHT. Gemeinsamer Antrag betreffend Leistungskürzungen für Asylwerber: Partei reagiert auf „Missinterpretationen“.
ZAHLEN ZUM TAG. Jahresbericht des Parlaments unterstreicht, wie sehr die Gesetzgebung von der Regierung bestimmt wird.
BERICHT. „Akt der Notwehr“ aufgrund einer minderheitenfeindlichen Geschäftsordnung. Inhaltlich habe man „selbstverständlich dagegen gestimmt“.
KOMMENTAR. Bei der Kür des freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten hat sich der Parteichef blamiert. Doch spielt das eine Rolle? Vorerst nicht.
ANALYSE. Mitte-links kann man keine Wahl mehr gewinnen. Auch wenn man dort weniger Mitbewerber hat.
BERICHT. Während ÖVP Druck macht, ließ Hundstorfer als scheidender Sozialminister noch feststellen, dass sich die Rahmenbedingungen besser entwickelten als erwartet.
ANALYSE. Dass Strache seine Wunschkandidatin für die Bundespräsidenten-Wahl nicht durchgebracht hat, lässt tief blicken.
BERICHT. Entsprechende Bestimmung im Bundespräsidenten-Wahlgesetz ist erst vor dreieinhalb Jahren beschlossen worden.
ANALYSE. Was könnte sie als Präsidentschaftskandidatin mehr wollen? Sie wird unterschätzt und außerdem ist es ohnehin egal, mit wem die FPÖ ins Rennen geht.