Ohne Mehrheit

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ZAHLEN ZUM TAG. Aus Sicht der ÖVP ist die Lage katastrophal, aber nicht ganz hoffnungslos. Gegen sie – sowie FPÖ und MFG – eine Regierung zu bilden, könnte nach einer Neuwahl schwer bis unmöglich werden.

Auf Basis der Nationalratswahl 2019, bei der sie zusammen 51,4 Prozent erreicht haben, bildeten ÖVP und Grüne vor etwas mehr als zwei Jahren eine Regierungskoalition. Heute halten sie zumindest in Umfragen nicht einmal mehr 40 Prozent. Das bedeutet nicht, dass sich im Falle einer Neuwahl Rot-Grün-Pink ausgehen würde bzw. ein Bündnis ohne Volkspartei realistisch wäre. Das ist sozusagen die letzte Hoffnung von Karl Nehammer und Freunden.

In ihren besten Zeiten lagen ÖVP und Grüne zusammen über 60 Prozent. Das war im Frühjahr 2020 bzw. nach Start der Corona-Pandemie. Es handelte es sich um eine Hochphase beider: In „Polls of Polls“ von „Politico“, wo auf Basis mehrerer Erhebungsergebnisse ein Wert ermittelt wird, auf den dieSubstanz.at hier auch zurückgreift, kamen die neue Volkspartei von Sebastian Kurz auf bis zu 43, 44 Prozent und Werner Koglers Grüne auf bis zu 17, 18 Prozent.

Dann ging der Zuspruch zurück. Während er sich für die Grünen jedoch bei elf bis 13 Prozent stabilisierte, brach er für die Volkspartei infolge von Korruptionsaffären und Sebastian-Kurz-Rücktritt noch stärker ein: Seit November liegt sie nur noch bei rund 25 Prozent. In Summe ergab das für die Koalition zuletzt gerade einmal 37 Prozent.

Im Fall einer Neuwahl könnte es zu schwierigen Verhältnisse kommen: Türkis-Grün hätte heute (!) keine keine Mehrheit mehr. Türkis-Blau würde kaum eine solche erlangen (45 Prozent), aber auch Rot-Grün-Pink alles andere als sicher (48 Prozent). Die Sozialdemokraten liegen derzeit bei 25 Prozent, die Freiheitlichen bei 20 und die Neos bei elf Prozent. Den Grünen werden zwölf Prozent ausgewiesen.

Sehr viel hängt davon ab, ob es die MFG-Liste in den Nationalrat schafft. Im Moment ist davon auszugehen. Sie wäre damit „Zünglein an der Waage“. Das nützt am ehesten der ÖVP: Für sich selbst muss die Partei eine Wahl derzeit fürchten. Die 37,5 Prozent vom letzten Mal sind unerreichbar, ein zweistelliges Minus in Prozentpunkten ist allemal möglich. Also ein Absturz. Andererseits kann sie hoffen, dass es schwer wird, eine Regierung gegen sie – sowie ohne Freiheitliche und MFG – zu bilden. Das ist ihr letzte Absicherung. Anders ausgedrückt: Wer glaubt, die Türkisen über einen Urnengang in Opposition verabschieden zu können, geht ein großes Risiko ein.

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