ANALYSE. ÖVP-intern stehen die Zeichen auf weniger Niederösterreich. Zumindest Oberösterreich und die Steiermark könnten wieder mehr mitreden.
Für das bundesweite Gewicht einer Landesparteiorganisation sind viele Dinge maßgebend: Wie viele Stimmen „bringt“ sie bei Nationalratswahlen, wie man so sagt? Stellt sie den Landeshauptmann oder die Landeshauptfrau? Verfügt sie gar über eine absolute Mehrheit? Und so weiter und so fort.
Ein Faktor, der auf ihre Bedeutung hinweist, ist auch die Zahl der Stimmen, die sie bei Landtagswahlen erreicht. Diesbezüglich ergeben sich durch den Urnengang in Niederösterreich neue Maßverhältnisse.
Beispiel ÖVP: Die niederösterreichische Volkspartei erreichte bei der Landtagswahl 2019 rund 450.000 Stimmen. Das waren um die Hälfte mehr als die nächstfolgende ÖVP-Organisation bei „ihrer“ Landtagswahl, nämlich die oberösterreichische 2021. Und gut zweimal mehr als die steirische 2019.
Es gab Zeiten, da galten diese drei Landesorganisationen als entscheidend innerhalb der ÖVP. Die oberösterreichische und die steirische verloren in der jüngeren Vergangenheit jedoch nicht nur viele Stimmen, sondern die steirische zwischendurch auch das Amt der Landeshauptfrau (2005 an die SPÖ). Die niederösterreichische hielt sich jedoch. Bis zur Landtagswahl 2023. Da stürzte sie ab und erreichte nur noch 360.000 Stimmen. Das sind nicht mehr so viel mehr als die oberösterreichische 2021 (304.000). Salopp formuliert: „St. Pölten“ könnte sich künftig schwerer tun, Einfluss auf wesentliche Entscheidungen in Bundespartei und -regierung zu nehmen.
Bei den Freiheitlichen ist die blau-gelbe Landesorganisation nunmehr die mit den mit Abstand meisten Stimmen bei einer Landtagswahl. Mit rund 220.000 schafften Udo Landbauer und Co. sogar mehr als ihre oberösterreichischen Freunde (160.000), die freilich in einer Koalition mit der ÖVP mitregieren; sie haben die Absicht, aus einer Proporzregierung heraus Opposition zu betreiben.
Bei der SPÖ bleibt Niederösterreich trotz Verlusten das Land mit den meisten Stimmen nach Wien. Wobei die Landesorganisation halt auch insofern geschwächt ist, als sie im Unterschied zu ihren Schwesterorganisationen in Kärnten und dem Burgenland nicht den Landeshauptmann stellt.
Die Grünen sind in Niederösterreich vergleichsweise schwach. Mehr Stimmen erreichten sie bei Landtagswahlen in Wien, Oberösterreich und der Steiermark. Die Neos holten mit 60.000 Stimmen in Niederösterreich mehr als zuletzt in allen übrigen Bundesländern bzw. sogar in Wien. Allein: Dort sitzen sie in der Stadtregierung. In Niederösterreich hat es nur für drei Mandate und damit aufgrund eines minderheitenfeindlichen Systems nicht einmal Klubstärke gereicht.
