ANALYSE. Schwarz-Blau hat gute Chancen, mehr als nur eine Episode zu werden. Zumal die Rahmenbedingungen komfortabel sind und keine Mitte-Links-Mehrheit absehbar ist.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz gibt sich geduldig: Ginge es nach ihm, wären die Koalitionsverhandlungen wohl schon abgeschlossen. Doch FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache will sich Zeit nehmen; allenfalls auch über Weihnachten ins neue Jahre hinaus. Zwei Dinge sollen sich nämlich nicht wiederholen, die sich unter Schwarz-Blau I und II zugetragen haben: Dass die Freiheitlichen nur Mehrheitsbeschaffer für Maßnahmen spielen, die ihre Anhängerschaft noch dazu vertreiben; und dass sie mit Personal in die Regierung gehen, das nur Pleiten, Pech und Pannen liefert, ehe es sich verabschieden muss.
Beides ist für Strache machbar. Zum einen, weil er sich schon zwei, drei Jahre darauf vorbereiten konnte, seine Partei in die Regierung zu führen (Umfragen sahen sie ab 2015 vorübergehend sogar auf Platz eins). Zum anderen, weil potenzielle Kandidaten für wichtige Ämter schon Schlange stehen, er also eine gewisse Auswahlmöglichkeit hat.
Und überhaupt: Schwarz-Blau unter Wolfgang Schüssel war gekennzeichnet von dem Bestreben, sich als Staatssanierer zu profilieren. Sparpakete und Pensionsreformen standen im Vordergrund. Das Nulldefizit wurde zu einem Selbstzweck. Besonders den „kleinen Mann“, der eher blau wählt, mussten all die Belastungen verstören.
Der Staatshaushalt ist summa summarum so komfortabel aufgestellt, dass gleich einmal eine Steuerentlastung möglich ist.
Das wird sich so nicht wiederholen: Der Staatshaushalt ist summa summarum so komfortabel aufgestellt, dass gleich einmal eine Steuerentlastung möglich ist. Und eine solche nur durch ein allzu großes Volumen erschwert werden könnte (weil dann eine Gegenfinanzierung nötig werden würde, die für einzelne Gruppen schmerzlich werden könnte).
Im Übrigen hat Schwarz-Blau diesmal insofern einen Startvorteil, als die Linke weggebrochen ist: Die SPÖ kann sich als Massenpartei allenfalls Mitte-Links positionieren, hat aber keine Aussicht auf eine Mehrheit in diese Richtung. Wenn, dann kann sie nur hoffen, dass die mitte-rechts stehende ÖVP wieder einmal bereit ist, mit ihr zusammenzuarbeiten. Aber nach links ist Wüste: Die Grünen sind nicht nur aus dem Nationalrat geflogen, viele ihrer Spitzenfunktionäre haben sich überhaupt aus der Politik verabschiedet. Folglich wird da, wenn überhaupt, nicht von heute auf morgen Neues entstehen können. Was bei Kurz und Strache die Überzeugung wachsen lassen kann, als Kanzler und Vize wirklich länger alternativlos zu sein.
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