ANALYSE. Nach dem Rechnungshof kann sich der Kanzler und SPÖ-Vorsitzende keine weitere Niederlage leisten.
Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat ein Beziehungsproblem: Seine Partnerin ist führungslos. Zwar hat er bei der ÖVP mit Vizekanzler und Parteiobmann Reinhold Mitterlehner eine Ansprechperson; sie hat in ihren Reihen aber nichts zu melden. Gezeigt hat sich das etwa schon bei der Bestellung der künftigen Rechnungshofpräsidentin; maßgeblich war dort viel eher Klubobmann Reinhold Lopatka.
Kern bedauerte dies: „Wir hätten demonstrieren können, dass es hier eine neue Form der politischen Kultur geben kann“, erklärte er gegenüber dem ORF-Radio: „Das war allerdings nicht möglich, da es Teile der ÖVP gibt, die einen anderen Plan verfolgt haben.“
Der neue Regierungschef kann sich ausrechnen, dass das kein Einzelfall bleiben wird. Auch im Sommer, wenn es um die Bestellung des ORF-Generaldirektors gehen wird, wird das nicht anders sein. Mitterlehner mag sich da gesprächsbereit zeigen. Maßgebliche Partei-„Freunde“, wie eben Lopatka, Außenminister Sebastian Kurz und der niederösterreichische Erwin Pröll, werden ihm aber nicht automatisch folgen. Im Gegenteil: Die Verlockung ist groß für sie, den „roten“ Generaldirektor Alexander Wrabetz zu stürzen und durch „ihren“ Richard Grasl zu ersetzen. Entsprechende Mehrheitsverhältnisse sind im politisch besetzten Stiftungsrat, der die Sache formal entscheidet, zumindest möglich. Und das muss Kern eine Warnung sein: Es bedeutet nämlich, dass ihm eine weitere Niederlage droht.
Damit könnte er am Ende so oder so als Sieger aussteigen.
Der Quereinsteiger muss also handeln. Möglichkeit 1: Er rührt umso intensiver die Werbetrommel für Alexander Wrabetz. Das jedoch würde nicht gerade der neuen Form der politischen Kultur entsprechen, die er propagiert. Möglichkeit 2: Er lässt Wrabetz fallen – und bringt einen Kandidaten ins Spiel, der als Medienmanager Grasl überstrahlt und der entweder keiner Partei oder allenfalls dem bürgerlichen Lager zuordenbar ist. Damit könnte er am Ende so oder so als Sieger aussteigen; immerhin würde er damit nämlich signalisieren, dass er es ernst meint mit dem neuen Stil und dass es wirklich nicht an ihm liegt, wenn dieser nicht umsetzbar ist.
