ANALYSE. Das Ende der Koalition ist absehbar. Alles ist auf einen Showdown zwischen dem Kanzler und Sebastian Kurz in den kommenden Tagen ausgerichtet.
Bundeskanzler Christian Kern (ÖVP) hat Sebastian Kurz quasi schon zum Vizekanzler, ÖVP-Chef und Spitzenkandidaten für die kommende Nationalratswahl ernannt: „Ich biete Sebastian Kurz eine Reformpartnerschaft für Österreich an“, ließ Kern wissen. Um bei allem Bedauern dafür, dass Reinhold Mitterlehner zurückgetreten ist, vorwegzuschicken, dass dieser Klärungsprozess in der Volkspartei möglicherweise sogar eine Chance für das Land und die Regierung sei.
Unter diesen Umständen kann man sich ausmalen, was kommt: Kurz wird sich nun wohl nicht als Vizekanzler bzw. unmittelbarer Mitterlehner-Nachfolger versuchen wollen. Ein zweites Regierungsprogramm innerhalb eines halben Jahres wäre zudem lächerlich (ein erstes gab es erst Ende Jänner). Also wird es unter dem Vorwand, dass es angeblich um die rot-weiß-rote Zukunft gehe, einen Showdown in den kommenden Tagen darum geben, wer denn die besseren Karten für Neuwahlen im heurigen Herbst zusammenbringt.
Um Neuwahlen vom Zaun zu brechen, kann man nicht einfach sagen: „Liebe Österreicher, es reicht, SPÖ und ÖVP können nicht mehr miteinander, daher müsst ihre wählen, wobei ihr wisst, dass XY der viel sympathischere Kandidat ist.“ Notwendig ist vielmehr auch eine Geschichte, die den Leuten verdeutlicht, was man will.
Dafür, diese Geschichte herauszuarbeiten, eignet sich nichts besser als groß inszenierte Verhandlungen: Da kann man zum Beispiel etwas fordern, wovon man weiß, dass es im Interesse eines größeren Teils der Wählerschaft ist, vom „Partner“ aber ganz und gar abgelehnt wird. Das führt man ehesten zum Ziel, wird das eigene Profil doch gleich doppelt geschärft – und bindet im besten Fall wirklich entscheidende Wählergruppen an sich.
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